Es gibt auch IT-Abteilungen beim Bund, die gut arbeiten
Das Bundesgericht will die beste «Gerichts-IT» der Schweiz haben. Ein Untersuchungsbericht der EFK bestätigte das zwar nicht, fällt aber mehrheitlich positiv aus. Kritisiert wird dafür das BIT.
Die IT-Abteilung des Bundesgerichts leistet gute Arbeit
Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat die Informatikumgebung des Schweizer Bundesgerichts untersucht. Man wollte wissen, ob die Informatikumgebung den Bedürfnissen eines Bundesgerichts entspricht, wie die Kosten aussehen und ob das Bundesgericht bei Eigenentwicklungen in Konkurrenz zu privaten Anbietern trifft. Am Bundesgericht kommen Informatiklösungen zum Einsatz, die automatisch Gerichtsentscheide anonymisieren, Gerichtsurteile in verschiedene Sprachen übersetzen oder neue Gerichtsfälle auf die 38 Bundesrichter verteilen. Insgesamt besteht die IT-Umgebung aus ungefähr 15 Servern, 460 Arbeitsplätzen und 40 Applikationen, schreibt die EFK.
Kosten reduziert
Das Bundesgericht hat gemäss Strategie zum Ziel, die «beste Gerichtsinformatik der Schweiz» zu besitzen. Dabei setzt man auf Open Source und Eigenentwicklungen. Was im Vergleich zu einer mit reiner Standartsoftware operierenden Gerichtsinstanz zu höheren Kosten führt, schreibt die EFK. Insgesamt fällt der Bericht aber sehr positiv aus. Im Jahr 2012 betrugen die Informatikkosten des Bundesgerichts 7,6 Millionen Franken. 5,7 Millionen wurden für Betrieb und Unterhalt, der Rest für die Informatikentwicklung ausgegeben.
Im Vergleich zu früheren Jahren hat das Bundesgericht die Kosten in der IT gesenkt. Noch 2010 gab man 10,2 Millionen für die Informatik aus. Die Kostenreduzierung liegt hauptsächlich daran, dass das Bundesgericht seit einigen Jahren nicht mehr die Informatikdienstleistungen für das Bundesverwaltungsgericht übernimmt. Darum betrugen die IT-Kosten gemessen am Gesamtaufwand des Bundesgerichts 2007 noch 13 Prozent, 2012 waren es 8,5 Prozent. Allerdings: Die Kosten je Arbeitsplatz sind in dieser Zeitspanne von 10 833 Franken auf 16 570 Franken gestiegen. Und die Personalkosten pro FTE im Dienst Informatik sind von knapp 150 000 auf 178 750 Franken gestiegen. «Vergleicht man diese Kosten mit den IT-Abteilungen anderer Ämter, sind sie aber nicht ausserordentlich gestiegen», sagt Michel Huissoud, Direktor der EFK, auf Anfrage der Computerworld. «Die Arbeitsplatzkosten sind überall hoch.» Gut schneidet auch die Open-Source-Software «OpenJustitia» ab, eine Eigenentwicklung des Bundesgerichts. Für das Projekt habe man 2012 rund 71 000 Franken ausgegeben, was weniger als 1 Prozent der Gesamtaufwände der IT sind. Die EFK beantwortet auch die Frage, ob OpenJustitia private Hersteller von Gerichtssoftware konkurrenziert: «Nein».
Kritik am BIT
Deutlich weniger gut kommt das Bundesamt für Informatik weg. Dieses betreibt für das Bundesgericht die SAP-Umgebung. Zwar sind die Kosten von 4 Millionen auf 2,3 Millionen (-41 Prozent) gesunken, was aber auch mit dem Wegfall der Informatikleistungen des Bundesverwaltungsgerichts zu tun. Weil das BIT 2007 300 000 Franken bundintern nicht verrechnete, ist der Kostenrückgang dennoch zu tief, schreibt die EFK: «Unter Berücksichtugng des Budgets für die BIT-Leistungen wäre der Kostenrückgang bei rund 41, sondern bei rund 55 Prozent gelegen». Ausserdem habe das BIT im Untersuchungszeitraum rund 726 000 Franken weniger als budgetiert verrechnet. Weshalb, sei dem Bundesgericht nicht bekannt. Die nicht nachvollziehbaren Leistungsverrechnungen seitens BIT hätten dazu geführt, dass der IT-Kostenrückgang beim Bundesgericht geringer als erwartet ausgefallen sei, bilanziert die EFK.
