Millionen für die Behörden-IT

Die Anmeldung für Impftermine und die Ausstellung des Covid-Zertifikats im vergangenen Jahr waren Geschäfte des Bundes. Die Behörden stellten die finanziellen Mittel bereit und teilweise auch die IT-Systeme. Für die Terminkoordination zeichneten die privaten Firmen DV Bern (VacMe), OneDoc und Soignez-moi (beide gleichnamig) verantwortlich. Sie hatten teils auf Geheiss der Kantone eine Registrierungslösung entwickelt (VacMe) und teils die Terminfindung im Gesundheitswesen als ihr Geschäftsmodell auserkoren. Die Anbieter wurden für die Dienste mit Millionenbeträgen entlohnt. Und halten ihre Dienste weiter vor, sollte doch noch eine zusätzliche Impfung notwendig sein. Auch hierfür zahlt der Bund. Das Bundesamt für Informatik und Telekommunikation BIT selbst hatte im Mai 2021 einen öffentlichen Sicherheitstest des Covid-Impfzertifikats lanciert. Die Entwicklung und die Umsetzung übernahmen dann Health Info Net (HIN) sowie ti&m – ebenfalls für freihändig vergebene Millionenbeträge. Bern als Pilotkanton stellte Mitte Juni erstmals die digitalen Zertifikate aus, kurz darauf folgten Schaffhausen, Uri, Zug, Zürich und bald danach alle weiteren Kantone.

Allerdings stand Anfang Juni 2021 noch nicht fest, für welche Anwendungsbereiche die Zertifikate gültig sein sollen. Die Einsatzszenarien wurden von den Entwicklern als Update in die Apps eingespielt, genau wie die teilweise stark variierende Gültigkeitsdauer der Impfnachweise. Die letztendlichen Kosten für die gesamte Impfkampagne – nicht nur IT, sondern auch Impfstoff, Logistik und Personal – werden von Experten mit einer halben Milliarde Franken beziffert. Angesichts dieser Summe fallen die Informatik-Ausgaben der Behörden kaum ins Gewicht. Ausserdem kamen nur einheimische IT-Firmen zum Zug, sodass immerhin die Schweizer Wirtschaft in Krisenzeiten unterstützt wurde.

Erst auf den Weg gebracht sind virtuelle Sitzungen von Parlamenten und Räten. Heute sind Livestreams der Debatten zum Beispiel in Glarus, Olten, Pratteln und Zug gängig. Teils dienen die Videos auch der Archivierung sowie Protokollierung. Reine oder zumindest teilweise Online-Tagungen erfordern allerdings noch Änderungen in Gesetzen und Verordnungen. Sowohl der National- als auch der Ständerat und Zürcher Kantonsrat beschäftigen sich nach eigenen Angaben mit diesen Optionen.