Internet-Grundversorgung
03.11.2020, 14:15 Uhr
Auch Ständeratskommission fordert 80 Mbit/s
Bis 2023 soll die Internet-Grundversorgung in der Schweiz ein Anschluss mit mindestens 80 Megabit pro Sekunde bedeuten. Dies fordert nun auch zuständige Ständeratskommission.
Die Internetzugänge sollen in der Grundversorgung auf mindestens 80 Mbit/s beschleunigt werden, fordert die zuständige Ständeratskommission
(Quelle: Thorben Wengert/Pixelio)
Nach dem Nationalrat befürwortet auch die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats (KVF-S) schnelles Internet für alle Menschen in der Schweiz. Die Grundversorgung mit Breitbandinternetzugang soll ab 2023 ein Niveau von mindestens 80 Megabit pro Sekunde (80 Mbit/s) haben.
Die Ständeratskommission beantragt mit 8 zu 5 Stimmen die Annahme einer entsprechenden Motion aus dem Nationalrat, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Mehrheit argumentierte, dass eine flächendeckende Grundversorgung mit Breitbandinternetzugang gerade für die Standortattraktivität der Peripherie gegenüber den Zentren nicht zu vernachlässigen sei.
Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Mit dem heute festgeschriebenen Mindestwert von 10 Mbit/s liege die Schweiz europaweit an der Spitze, gibt er zu bedenken. 10 Mbit/s sind seit Anfang Jahr vorgeschrieben; zuvor waren es 3 Mbit/s gewesen. Der Bundesrat hatte die Verordnung auf eine Parlamentsmotion hin angepasst.
Ende 2019 waren 3,9 Millionen aller Wohnungen und Geschäfte im Land - also rund drei Viertel - mit Ultrabreitband (mehr als 80 Mbit/s) ausgerüstet. Die Motion geht nun an den Ständerat.
