Schweizer Armee will die Cyberabwehr ausbauen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch die Armeebotschaft 2021 verabschiedet. Mit dieser bentragt er dem Parlament Verpflichtungskredite von rund 2,3 Milliarden Franken – 400 Millionen Franken weniger als noch im letzten Jahr. Sämtliche Ausgaben sollen dabei über das ordentliche Armeebudget finanziert werden. Die Armeebotschaft 2021 umfasst die Verpflichtungskredite zum Rüstungsprogramm, zur Beschaffung von Armeematerial und zum Immobilienprogramm des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

In modernen Konfliktszenarien setzen Angreifer auf eine Kombination aus klassischen Militäreinsätzen, aus wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken, wie das VBS mitteilt. Dafür will auch die Schweizer Armee gewappnet sein. «Die Sicherheitslage bleibt unberechenbar, niemand weiss, wie sie in zwanzig oder dreissig Jahren aussieht», sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd am Donnerstag vor den Bundeshausmedien. Die Investitionen in der Armeebotschaft 2021 sollen laut dem Bundesrat die Sicherheit in der Schweiz erhöhen.

Einen Schwerpunkt bildet in den kommenden Jahren der Ausbau der Cyberabwehr. So sollen laut Amherd beispielsweise ein Operationszentrum geschaffen, Schulungen mit Simulatoren ermöglicht und Systeme besser gegen Angriffe geschützt werden. Armeechef Thomas Süssli erwähnte das neu geplante Cyberbataillon.«Wir müssen uns laufend neuen Bedrohungen anpassen, es bleibt ein dauernder Wettlauf.»

Rüstungschef Martin Sonderegger hob auch die Wichtigkeit von modernen Systemen hervor. Zuerst müsse die Infrastruktur stehen, erst dann würde die Technik beschafft, sodass die Armee nicht auf veralteten Produkten sitze. So will der Bundesrat laut Commiuniqué unter anderem die Führungs- und Kommunikationssysteme ausbauen, «damit die Armee rasch einsatzbereit ist und das gesamte Spektrum ihrer Aufträge erfüllen kann». Zu diesem Zweck will man für 178 Millionen Franken das Führungsnetz Schweiz ausbauen. Noch nicht verbundene, einsatzrelevante Standorte der Armee und des Bundes sollen dabei erschlossen werden.

Zudem hat der Bundesrat vor, die Ausstattung der Rechenzentren zu erneuern. Dafür will er insgesamt 79 Millionen Franken in die Hand nehmen. Auch die Führungsinfrastrukturen der Luftwaffe sollen für 66 Millionen Franken saniert und angepasst werden. Diese Investitionen ermöglichen «eine krisenresistente, geschützte und störungsfreie Kommunikation, die besser gegen Cyberangriffe geschützt ist als bisher», heisst es dazu in der Mitteilung.

Vorgesehen ist in diesem Jahr schliesslich auch die Beschaffung von neuem Armeematerial. Ein entsprechender Kredit für die Informatik enthält den Angaben zufolge Massnahmen zur Cyberabwehr. Dazu schreibt das VBS: «Die Armee braucht geschützte Informatikmittel und Netze. Deshalb wird der Informatikschutz laufend ausgebaut.»