Insieme
13.11.2012, 16:36 Uhr
PUK wird abgelehnt
Die Finanz- und die Geschäftsprüfungskommission haben sich gegen eine PUK bei Insieme entschieden. Der Entscheid fiel aber knapp aus.
Für das Insime-Projekt wird es keine PUK geben.
Kurz nachdem Insieme im Sommer gestoppt wurde forderten einige Politiker ? speziell die SP - eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK). Damit hätte aufgedeckt werden sollen, was beim IT-Projekt der eidgenössischen Steuerverwaltung dermassen schief ging, dass am Ende 150 Millionen Franken Investitionen und keine Resultate vorzuzeigen waren. Aber dazu kommt es nun nicht, wie die NZZ schreibt. Finanzkommission und Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrates hätten sich gegen eine PUK für Insieme ausgesprochen.
Das ist keine Überraschung, bisher gab es in der Schweiz erst viermal eine PUK für Projekte, die alle wesentlich grössere Schatten auf die Schweiz warfen, wie der Fichenskandal oder die Mirage-Angelegenheit. Und seit 1996 wurde jeder der 23 PUK-Anträge abgelehnt, davon aber wohl die wenigsten so knapp.
Der Entscheid fiel mit 13:10 Stimmen bei zwei Enthaltungen, wie die «NZZ» schreibt, nämlich ziemlich knapp aus. In der GPK war das Stimmenverhältnis allerdings deutlicher dagegen, 12:7.
Anstelle einer PUK soll nun eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, welche Insieme untersucht. Diese verfügt zwar nicht über die gleichen Kompetenzen, dafür kann sie schneller mit der Arbeit beginnen. Und die Kosten sind deutlich tiefer.
