Erster Schuldspruch

Im Bundesamt für Umwelt (Bafu) gibt es den nächsten Beschaffungsskandal, bei dem ein IT-Projekt eine Hauptrolle einnimmt. Vor fnf Jahren nahm die Bundesanwaltschaft Ermittlungen wegen Bestechung und ungetreuer Amtsführung auf, die sich im Rahmen des IT-Projekts «Dazu» abgespielt haben sollen. Geplant war eine rund 9 Millionen Franken teure Datenbank, die Milliarden von Informationen über Böden, Luft, Flora und Fauna hätte verarbeiten sollen. Doch die «Berner Zeitung» deckte damals auf, dass sich an dem Projekt mutmasslich verschieden Personen bereichert haben sollen. Zudem stellte sich heraus, dass die Datenbank unbrauchbar ist. «Dazu» wurde abgebrochen, das Bafu musste 7,6 Millionen Franken abschreiben.  Jetzt liefert ein Strafbefehl der Bundesanwaltschaft einen ersten Einblick in die Ermittlungsergebnisse, berichtet wiederum die Berner Zeitung: Der Geschäftsführer einer Personalvermittlungsfirma wurde verurteilt, weil er den Dazu-Projektleiter bestochen hat. Er kassierte eine Busse sowie eine Geldstrafe von 21'600 Franken (80 Tagessätze). Doch die Hauptperson der Affäre soll der Projektleiter sein.

Der Projektleiter sei externer Mitarbeiter des Bafu gewesen, dem die Verantwortung über «Dazu» übertragen wurde, berichtet die «BZ». Und diese Position habe er, mit Hilfe eines Chefbeamten beim Bafu, schamlos ausgenutzt. Mit dem verurteilten Personalvermittler habe er ausgemacht, dass dieser ihm einen IT-Mitarbeiter für «Dazu» im Stundensatz vermitteln könne. Im Gegenzug erhielt der Projektleiter pro geleistete Stunde 15 Franken unter der Hand. So sollen allein für diesen einen Mitarbeiter 12'000 Franken auf inoffiziellem Weg auf das Konto des Projektleiters geflossen sein. Die «Berner Zeitung» vermutet, dass bevorstehenden Strafprozesse ähnliche Vereinbarungen mit vielen anderen Mitarbeitern ans Licht befördern werden. Der Hauptverdächtige soll insgesamt 14 Firmen in das Projekt involviert haben. Ermittelt wird gegen sechs Personen. Der Projektleiter und der zuständige Sektionschef im Bafu sind längst entlassen worden.