Bund plant krisensicheres Kommunikationssystem
Dreissig Vollzeitstellen
Der Bundesrat beantragt dem Parlament zur Realisierung des Systems einen Verpflichtungskredit von 150 Millionen Franken für den Zeitraum 2020 bis 2027.
Der Verpflichtungskredit soll in drei Etappen freigegeben werden. Mit der Genehmigung des Verpflichtungskredits soll das Parlament 14,7 Millionen Franken für die erste Etappe freigeben. Über die Freigabe der Mittel der zweiten Etappe über 83,6 Millionen Franken und der Mittel der dritten Etappe über 51,7 Millionen Franken soll der Bundesrat gestützt auf den Projektfortschritt entscheiden.
In der Projektphase sind laut dem Bundesrat im Verteidigungsdepartement (VBS) insgesamt rund dreissig Vollzeitstellen erforderlich. 15 Stellen sollen innerhalb des Departementes kompensiert werden. Von den 15 neuen Stellen sind für den Regelbetrieb ab 2028 zehn Stellen dauerhaft erforderlich.
Keine Vernehmlassung
Die Gesamtkoordination und die Projektverantwortung nimmt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) wahr. Für den technischen Betrieb ist die Führungsunterstützungsbasis der Armee zuständig, der Informatik-Leistungserbringer im VBS.
Die Regeln zu den Zuständigkeiten und der Finanzierung zwischen Bund, Kantonen und Dritten sind in der Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes enthalten, die der Bundesrat ebenfalls am Mittwoch verabschiedet hat.
Auf eine Vernehmlassung zum Datenverbundsystem hat der Bundesrat verzichtet - obschon es sich um ein Vorhaben von grosser finanzieller Tragweite handelt, wie er in der Botschaft schreibt. Er begründet den Verzicht damit, dass umfangreiche Konsultationen zu den Systemen durchgeführt worden seien.
So seien die relevanten Stellen im Rahmen eines Berichts zur Zukunft der Telekommunikationssysteme im Bevölkerungsschutz konsultiert worden. Die Stellungnahmen hätten gezeigt, dass das sichere Datenverbundsystem, die Ablösung des veralteten Meldesystems Vulpus und die Erstellung eines Lageverbundsystems von höchster Priorität seien.
