Bund plant krisensicheres Kommunikationssystem

Der Bundesrat will ein krisensicheres Kommunikationssystem für Bund und Kantone schaffen. Dieses soll den Behörden erlauben, bei Katastrophen und in Notlagen schnell und sicher Informationen auszutauschen. Die Kosten belaufen sich auf 150 Millionen Franken.

Der Bundesrat hat die Botschaft zu einem Verpflichtungskredit in diesem ans Parlament geleitet. Dass die heutigen Kommunikationssysteme Mängel aufweisen, hatten Übungen gezeigt. Bei Strommangel würden die Systeme ausfallen oder wären deutlich eingeschränkt. Zudem fehlt die Möglichkeit einer Gesamtdarstellung mit Lagebild.

Mit dem neuen nationalen Datenverbundsystem will der Bundesrat nun diese Defizite reduzieren. Im Falle einer Katastrophe oder Notlage soll das System die Telekommunikation und den breitbandigen Datenaustausch zwischen den Partnern im Bevölkerungsschutz sicherstellen. Das System soll darüber hinaus für sicherheitsrelevante Anwendungen in normalen Lagen benutzt werden.

Angeschlossen würden Führungsorgane und Sicherheitsbehörden von Bund und Kantonen, die Einsatzzentralen der Kantonspolizeien und weiterer Einsatzorganisationen, die Armee sowie Betreiber kritischer Infrastrukturen.

Ins Datenverbundsystem soll auch das nationale Lageverbundsystem integriert werden. Damit könnten die verschiedenen heute genutzten Lagebildsysteme verbunden werden, sodass eine Gesamtlagedarstellung zur Verfügung stehe, schreibt der Bundesrat.

Dank einer Notstromversorgung der gesamten Netzinfrastruktur würde das System auch bei einem Stromausfall für mindestens 14 Tage funktionieren. Durch die Isolation von allen anderen Netzen - beispielsweise dem Internet - soll der Schutz vor Cyberangriffen erhöht werden.

Das Datenverbundsystem soll rund 120 Nutzerstandorte breitbandig verbinden. Zu diesem Zweck würden bereits bestehende Infrastrukturen genutzt, schreibt der Bundesrat. Neue Glasfaserstrecken würden nur gebaut, wenn der Anschluss von Nutzerstandorten nicht mit bestehenden Infrastrukturen möglich sei.