Schweiz und USA setzen den Dialog über Cybersicherheit und Digitalisierung fort

Die Schweizer Delegation wurde von Botschafter Benedikt Wechsler, Chef der Abteilung Digitalisierung des EDA, geleitet. Es handelte sich um den zweiten bilateralen Dialog zwischen der Schweiz und den USA zu den Themen Cybersicherheit und Digitalisierung. Der erste hatte Anfang Juli 2020 online stattgefunden. Ziel war es, die bilaterale Zusammenarbeit in einem breiten Spektrum von Themen voranzutreiben, Prioritäten zu vergleichen, Informationen auszutauschen und die Sicherheit sowie Stabilität im Cyberraum und im digitalen Raum zu fördern.

Das Treffen ermöglichte eine Stärkung der Zusammenarbeit in zentralen Fragen, wie der Anwendung des Völkerrechts im Cyberraum und der Rolle der Schweiz als Gaststaat im Bereich der Digitalisierung. In diesem Zusammenhang ist der Schutz der in Genf ansässigen internationalen Organisationen von grösster Bedeutung. Es wurden mehrere Themen und Initiativen identifiziert, bei denen die mittelfristige Zusammenarbeit intensiviert werden könnte. Dazu gehören die Bekämpfung von Ransomware und die Freiheit im Internet. Bei den Gesprächen der beiden Delegationen ging es auch um das Engagement und die Zusammenarbeit in multilateralen Gremien sowie um bilaterale Initiativen, die von den USA oder der Schweiz getragen werden. Die Themen zum digitalen Handel (E-Commerce) werden weiterhin in den U.S.–Swiss Joint Economic Commissions behandelt.

Neben dem EDA gehören der Schweizer Delegation auch Vertreterinnen und Vertreter des Bundesamts für Kommunikation, des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit (NCSC), des Fedpol und des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) an.

Die Delegation der USA besteht ihrerseits aus Vertreterinnen und Vertretern mehrerer Behörden unter der Leitung des 2022 gegründeten Bureau of Cyberspace and Digital Policy im Aussenministerium.

Die breite Zusammensetzung des Teilnehmerkreises widerspiegelt die Vielschichtigkeit des Themenfelds. Die Digitalisierung beeinflusst sämtliche Aspekte unseres Alltags und unseres Zusammenlebens. Bei der Umsetzung der Strategie Digitalaussenpolitik setzt die Schweiz auf die departementsübergreifende und die internationale Zusammenarbeit. Sie engagiert sich auf multilateraler Ebene und im Rahmen des bilateralen Dialogs für einen freien, offenen und sicheren digitalen Raum. Darüber hinaus werden Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft einbezogen, wie zuletzt in San Francisco anlässlich des von Dänemark und Australien organisierten Tech Retreat. In diesem Bereich sind die USA ein wichtiger Gesprächspartner der Schweiz.