Die Spur führt über Schengen

Nachdem die Schweizer Bürger dem Beitritt zum Schengener Abkommen am vergangenen Sonntag an der Urne zugestimmt haben, erhält das Land mit dem so genannten Schengener Informationssystem (SIS) und dem Visasystem (VIS) Zugang zu zwei europaweiten Instrumentarien für die Bekämpfung von Verbrechen und Asylmissbrauch. Ab 2008 sollen die Schweizer Behörden mit den Schengener Daten, vor allem dem Update SIS II, arbeiten können. Was bedeutet das konkret?

Das Herzstück des Brüssler Informationspools für die grenzübergreifende Zusammenarbeit der nationalen Polizei- und Justizorgane ist die Fahndungsdatenbank SIS. An ihr beteiligen sich momentan fünfzehn Staaten. Die in SIS gesammelten Daten werden aus den entsprechenden Datensammlungen der Mitgliedsländer gespeist. Daraus ergibt sich ein veritabler Datenpool zu gesuchten Personen und Objekten. Er soll die Verbrechens- und Diebstahlbekämpfung rationalisieren, auch, weil die Daten allen Schengen-Ländern in Echtzeit zugängig sind. Rund 13 Millionen Einträge fasst SIS momentan, täglich kommen 10000 neue dazu. Nur ein Bruchteil, nicht einmal ein Zehntel, sind Personen, davon wiederum sind nur ein kleiner Teil polizeilich gesuchte Verbrecher, die Mehrheit mit Einreiseverbot belegte Ausländer oder als vermisst Gemeldete. Das Gros der Einträge betrifft vermisste Gegenstände, angefangen von verloren gegangenen Ausweispapieren bis hin zu gestohlenen Fahrzeugen.

Der zentrale Datenspeicher C.SIS steht in Strassburg. Jedes Teilnehmerland arbeitet mit einer nationalen Kopie N.SIS. Diese ist physisch in den «Sirene»-Büros angesiedelt. In der Schweiz wird N.SIS beim Bundesamt für Polizei untergebracht. N.SIS ist eng mit den nationalen Fahndungsdatenbanken verknüpft, hierzulande mit Ripol, zudem sollen Daten aus dem zentralen Ausländerregister in N.SIS transferiert werden. Wenn die Endbenutzer an ihren Standalone-Terminals eine Datenabfrage starten, erhalten sie Ergebnisse, die sich automatisch aus allen beteiligten Systemen speisen. Die Abfrage soll künftig auch ab Notebook funktionieren. Die Antwortzeiten, empfiehlt die EU, sollen unter 5 Sekunden liegen. Fuzzy- und Wildcard-Suchen sind möglich.

VIS für die Visaabwicklung erfordert gewisse Anpassungen des schweizerischen EVA-Systems (Elektronische Visumausstellung) hinsichtlich Funktionsumfang und Abläufe. Die zuständigen Stellen müssen zudem neue Hardware wie Scanner oder Drucker anschaffen. Im Zusammenhang mit dem Dubliner Erstasylabkommen wird die Schweiz zudem ihr bisheriges Fingerabdruck-Identifizierungssystem mit dem europäischen digitalen Gegenstück Eurodac, abgleichen. Zudem soll die Schweiz in das Dublinet eingebunden werden, ein speziell gesichertes Übermittlungssystem.