Nationalrat genehmigt Millionenkredit für Informatikprojekt

Der Nationalrat hat einen Gesamtkredit von 393 Millionen Franken für das Informatikprojekt DaziT der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) ohne Gegenstimme genehmigt. Nun ist der Ständerat am Zug. Die grosse Kammer folgte am Mittwoch ihrer vorberatenden Finanzkommission. Diese hatte vor ihrer einstimmigen Zustimmung zur Vorlage aber Zusatzinformationen von der Verwaltung verlangt. Das mündete in einer Änderung des Bundesbeschlusses. Demnach sollen die Kreditteile gestaffelt freigeben werden, weil die Planung noch viele Unsicherheiten aufweist. Von der ersten Tranche sollen Mittel im Umfang von 71,7 Millionen Franken freigegeben werden. Der zweite Teil der ersten Tranche im Umfang von 123 Millionen Franken soll dann durch Finanzminister Ueli Maurer nach Konsultation einer externen, unabhängigen Drittstelle freigegeben werden. Er soll die Finanzkommissionen über das Ergebnis informieren.

Die Notwendigkeit des Projektes war im Nationalrat aber unbestritten. DaziT soll den Zoll ins digitale Zeitalter überführen. Das soll insbesondere die Wirtschaft entlasten, da die Kosten für die Zollverfahren gesenkt werden können. Künftig sollen Kunden ihre Verpflichtungen über ein Internetportal rund um die Uhr und von jedem Ort aus erfüllen können. Innerhalb der Verwaltung soll DaziT zu schlankeren und effizienteren Prozessen führen. In der anfänglichen Programmphase sind jedoch Investitionen und eine temporäre Verstärkung des Personals nötig. Der Bundesrat rechnet damit, dass die Verwaltungskosten ab 2023 gesenkt werden können. Das Vorhaben ist in sieben Projekte gegliedert, die Umsetzung soll über neun Jahre ab 2018 erfolgen. Bis 2026 sollen sämtliche Zollprozesse digitalisiert sein. Im Gesamtkredit sind sieben Verpflichtungskredite sowie 78 Millionen für die temporäre Betriebskostenerhöhung während der Umsetzung enthalten.

DaziT ist ein Informatik-Schlüsselprojekt des Bundes. Damit erhält der Bundesrat die Möglichkeit, laufend steuernd auf die Entwicklung einzuwirken. Der Name steht für «Dazi», das rätoromanische Wort für Zoll, und «Transformation» sowie «IT». Mit DaziT beschäftigt sich auch die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel). Deren Präsident Pirmin Schwander (SVP/SZ) sprach kürzlich von einem Projekt mit hohem finanziellen Risiko.