Bundesrat will Zoll für 400 Millionen Franken digitalisieren

Jeden Tag überqueren etwa 750'000 Personen, 350'000 Fahrzeuge und 20'000 Lastwagen die Schweizer Grenze. Nun soll der Zoll ins digitale Zeitalter überführt werden. Der Bundesrat beantragt dem Parlament dafür einen Gesamtkredit von rund 400 Millionen Franken.

Künftig sollen Kunden ihre Verpflichtungen über ein Internet-Portal rund um die Uhr und von jedem Ort aus erfüllen können. Das soll auch Reisenden dienen: Waren können so schon vor der Einreise beim Zoll angemeldet werden, was den Grenzübertritt beschleunigt. Innerhalb der Verwaltung soll DaziT zu schlankeren und effizienteren Prozessen führen. In der anfänglichen Programmphase sind jedoch Investitionen und eine temporäre Verstärkung des Personals nötig. Der Bundesrat rechnet damit, dass die Verwaltungskosten ab 2023 gesenkt werden können. DaziT soll sich auch auf die Sicherheit auswirken. Kontrollen würden dank der besseren Datenlage wirkungsvoller, schreibt das EFD. Ausserdem könnten Daten schneller mit in- und ausländischen Stellen ausgetauscht werden. Die heutige Informatik und die fehlende Digitalisierung verursachten administrative Routinearbeiten. Mit DaziT könnten mehr Kapazitäten für Kontrollen im Waren- und Personenverkehr eingesetzt werden.

Das Programm DaziT ist in sieben Projekte gegliedert, die Umsetzung soll über neun Jahre ab 2018 erfolgen. Bis 2026 sollen sämtliche Zollprozesse digitalisiert sein. Im Gesamtkredit sind sieben Verpflichtungskredite sowie 78 Millionen für die temporäre Betriebskostenerhöhung während der Umsetzung enthalten. Die Berechnungen der Kosten seien eine qualifizierte Schätzung, hält das EFD fest. Diese sei durch ein externes Gutachten validiert worden. Angesichts der Dimension und Zeitdauer des Vorhabens und der nicht abschliessend vorhersehbaren technologischen Entwicklungen, sei die Schätzung aber mit den üblichen Unsicherheiten behaftet. DaziT ist ein Informatik-Schlsselprojekt des Bundes. Damit erhält der Bundesrat die Möglichkeit, laufend steuernd auf die Entwicklung einzuwirken. Der Name steht für «Dazi», das rätoromanische Wort für Zoll, und «Transformation» sowie «IT».