06.05.2005, 01:31 Uhr
Bundesrat will E-Government besser koordinieren
Der Schweizer Bundesrat will die Koordination im Bereich E-Government zwichen den verschiedenen föderalen Ebenen verbessern. Dazu solle ein Ausschuss gebildet werden, wie der Bund als Antwort auf fünf parlamentarische Vorstösse mitteilte. Ausserdem wolle man den Bekanntheitsgrad von www.ch.ch steigern.
Es tut sich was im Schweizer E-Gov-Dschungel. Die Bundeskanzlei will dem Bundesrat bis im Sommer einen Bericht über die Zukunft des Informationsportals ch.ch mit verschiedenen Varianten vorlegen. Bereits zuvor war beschlossen worden, das Portal zur nationalen Einstiegsseite auszubauen. Gleichzeitig erinnerte der Bundesrat daran, dass man auf den unteren föderalen Ebenen kein Weisungsrecht habe, und dass Kantone und Gemeinden für ihre eigenen Projekte selber verantwortlich seien. Es seien zwar nicht alle Probleme im Bereich E-Government dem Föderalismus anzulasten, dieser könne aber die flächendeckende Ausbreitung elektronischer Dienstleistungen behindern, wenn jeder Kanton und jede Gemeinde für das gleiche Problem eine eigene Lösung erfinde. Der Bundesrat unterstütze deshalb alle Bemühungen, Kantone und Gemeinden zur Zusammenarbeit sowie zur gemeinsamen Entwicklung und Nutzung guter Lösungen zu motivieren.
