Wird aus der ZAS-Affäre ein Skandal?

Die  Zentralen Ausgleichskasse (ZAS) hat in den letzten Jahren diverse IT-Projekte unrechtmssig vergeben. Die Direktorin des ZAS und damit oberste Verwalterin der AHV-Gelder, Valérie Cavero, wurde als Hauptschuldige ausgemacht und im letzten November entlassen. Der Skandal wird noch grösser. Heute wurde bekannt, dass die ZAS nicht nur IT-Projekte widerrechtlich vergeben hat, sondern auch ein Projekt absichtlich zum Absturz gebracht wurde, um diese Vorfälle zu vertuschen. Gemss Tages-Anzeiger brauchte die ZAS ein System, das die Auszahlung von AHV-Geldern verbessert. Denn die Genfer Ausgleichsstellte schickte Banken, über die die AHV-Gelder ausbezahlt wurden, veraltete elektronische Formate, die diese nicht mehr lesen konnten. Weil die ZAS-Informatiker dafür keine Lösung fanden, beschloss der für die Geldtransfers zuständige Divisionschef, den Auftrag extern zu vergeben.

Dieser war dann speditiv und hatte das neue Geldüberweisungssystem im Sommer 2013 fertig entwickelt. Doch gemäss einem ZAS-Informatiker bekam er nie Chance, seine Lösung abzuliefern. Um sicher zu sein, dass System in der  Praxis funktioniert, richtete der Beauftragte Informatiker in seiner Firma einen Testserver ein, berichtet der «Tagi». Darauf speicherte er die Koordinaten von AHV-Empfängern, damit die ZAS ihnen die Renten überweisen konnte. Offenbar funktionierte das System, doch im September stand die Bundespolizei (Fedpol) vor seiner Tür und erklärte dem Informatiker, er stehe im Verdacht, AHV-Gelder gestohlen zu haben. Daraufhin beschlagnahmten sie den Server. «Sie hatten weder einen Hausdurchsuchungsbefehl, noch konnten sie die Aktion genau begründen», sagt der IT-Unternehmer dem «Tages-Anzeiger». Die anschliessende Anhörung mit ZAS-Direktorin Valérie Cavero und weiteren ZAS-Angestellten sei dann einseitig verlaufen. «Die ZAS-Leute und Gaillard taten alles, um mich als Kriminellen hinzustellen», sagte der Informatiker. Doch er habe stets auf seiner Unschuld beharrt und gesagt, dass die ZAS-Chefetage stets über alles informiert und mit dem Server einverstanden gewesen sei. Nach der Anhörung habe ihn ein Bundespolizist wegen der Einvernahme um Diskretion gebeten, erinnert er sich. Lesen Sie auf der nächsten Seite: Eifersucht der ZAS-Leitung?

Den Sinn der Aktion erfuhr der Informatiker nie, obwohl er sich einen Anwalt nahm. Eine strafbare Handlung wurde ihm von den Behörden aber nie vorgeworfen. Der «Tages-Anzeiger» konnte durch einen ZAS-internen Bericht mittlerweile in Erfahrung bringen, warum es zur Hausdurchsuchung kam. «Demnach hiess es bei der ZAS im August 2013 plötzlich, für die Überweisungen einzelner Renten fehlten die Zahlungsbelege. Darauf wurde der IT-Unternehmer verdächtigt, das System manipuliert und AHV-Gelder abgezweigt zu haben», schreibt die Zeitung. Der Informatiker sagte dazu: «Dass eine Zahlungsbestätigung fehlte, ist mir nie aufgefallen. Die Aussagen im Bericht zeigen vielmehr, dass die ZAS-Leute meine Anwendung nicht verstanden.» Und was war nun der Grund für das Einschreiten der Bundespolizei? Der ZAS-Mitarbeiter sagt, dass die ZAS-Geschäftsleitung das Machtspiel mit dem Unternehmen inszenierte, um ihn zu stoppen. Schliesslich habe er das IT-Problem innert Kürze und zu sehr günstigen Konditionen in den Griff bekommen was dem Informatikchef sauer aufgestossen sei. Dem «Tagi»  liegen offenbar zudem Belege vor, dass der Informatikchef wenige Tage nach der Fedpol-Aktion informiert wurde, dass die angeblich fehlenden Zahlungsbelege bei der ZAS vorhanden waren, aber nicht gefunden wurden. Wer für die Aktion verantwortlich war, ist unklar. Dafür ist bekannt, dass das Projekt des IT-Unternehmers nicht wieder aufgenommen wurde. Obwohl es ja offenbar funktionierte. Aus dem ZAS-Umfeld heisst es gemäss «Tagi», die AHV-Renten würden bis auf weiteres mit dem alten System überwiesen ? das nichts von seiner Pannenanfälligkeit verloren habe.