Acht Berner Gemeinden testen die elektronische Umzugsmeldung

Wer im Kanton Bern umzieht, muss sich von Gesetzes wegen immer noch persönlich in der neuen Wohngemeinde anmelden. Das soll sich jedoch schon bald ändern. Denn in vorerst acht Gemeinden lanciert der Kanton ab Anfang Februar 2019 ein neunmonatiges Pilotprojekt, in dem die elektronische Umzugsmeldung getestet wird. Der Versuch wird mit den Gemeinden Bäriswil, Langenthal, Münsingen, Oberburg, Steffisburg, Thun, Wohlen und Zollikofen durchgeführt. Gibt es während den ersten neun Monaten keine grosse technische und datenschützerische Probleme, wird die Versuchsphase danach allen interessierten Gemeinden geöffnet, die «bestimmte Voraussetzungen» erfüllen, wie der Regierungsrat des Kantons Bern in einer Medienmitteilung schreibt. Maximal solle die Versuchsphase fünf Jahre dauern.

Das Pilotprojekt solle in erster Linie dazu dienen, die Anforderungen an die Technik, die Informationssicherheit und den Datenschutz zu prüfen, heisst es in der Mitteilung weiter. Desweiteren würden auch die administrativen Abläufe getestet sowie die Akzeptanz bei der Bevölkerung ermittelt. Auf Basis eines von der Verwaltung erarbeiteten Controlling- und Evaluationsberichts will der Regierungsrat danach entscheiden, ob der elektronische Umzug rechtliche verankert werden soll.

Mit dem Pilotprojekt hängt sich der Kanton Bern an die Fersen von insgesamt neun Kantonen, in denen der Wohnortwechsel bereits seit längerem online gemeldet werden kann – es sind dies Aargau, Appenzell Ausserrhoden, Glarus, Graubünden, Schwyz, St. Gallen, Uri, Zug und Zürich. Im Kanton Zürich beispielsweise sind sämtliche Gemeinden seit mehr als einem Jahr mit an Bord. Ein Pilotprojekt mit mehreren Dutzend Gemeinden ging dort bereits 2016 an den Start. In der einjährigen Testphase wurden im Kanton Zürich rund 15'000 Ab- und Anmeldungen über das Online-Tool «eUmzugCH» abgewickelt. «Das System ist sicher, unkompliziert und funktioniert einwandfrei», sagte Lukas Steudler von der Staatskanzlei des Kantons Zürich letztes Jahr gegenüber «SRF».

Unterschiedlich schnell eingeführt wird die Dienstleistung in den Kantonen, weil die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen noch nicht überall vorhanden sind. Die Schweizerische Informatikkonferenz, die für das Projekt zuständig ist, hat sich jedoch zum Ziel gesetzt, dass die Umzugsmeldung in sämtlichen Kantonen bis 2020 elektronisch abgewickelt werden kann.