Schlappe für Facebook 06.10.2015, 11:33 Uhr

EU-Gericht kippt «Safe Harbor»-Abkommen

Der Europäische Gerichthof (EuGH) hat eine Klage gegen Facebook gutgeheissen. Daten europäischer User sind demnach in den USA unsicher.
Laut dem Urteil des EuGH in Luxemburg darf die europäische Facebook-Niederlassung im irischen Dublin keine Daten von europäischen Usern in den USA speichern. In der Folge wurde der Vertrag, welcher die Datenübertragung nach Amerika bislang regelt, das sogenannte «Safe Harbor Agreement», für ungültig erklärt.
Damit erhielt der Österreicher Max Schrems recht. Er hatte gegen Facebook geklagt, weil er der Meinung war, dass seine Daten in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff der Behörden gesichert seien.
Eigentlich dürfen US-Firmen keine Daten von EU-Usern in den USA speichern, da die Datenschutzstandards dort geringer sind als in der EU. Mit dem Safe-Harbor-Abkommen konnte dies allerdings umschifft werden. Wer garantieren konnte, dass die Daten in Amerika gleich sicher lagern wie in Europa, durfte die Informationen auch auf der anderen Seite des Grossen Teichs ablegen.
Nach dem Urteil kann beispielsweise Irland es Facebook untersagen, die Daten von Europäern in die USA zu transferieren.



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