Wie die Digitalisierung der Demokratie dienen kann
Gräben bei Jugendlichen teilweise überwunden
Der Dachverband Schweizer Jugendparlamente (DSJ) untersuchte für den TA-Swiss-Bericht am Beispiel von engage.ch, wie und welche Jugendlichen und jungen Erwachsenen sich auf digitalen Plattformen in den politischen Prozess einbringen. Demnach können gewisse Gräben, die offline bestehen, überwunden werden, sagte Jasmin Odermatt vom DSJ: «Unabhängig von Sprache, Bildungs- und Migrationshintergrund partizipieren die Jugendlichen auf der Online-Plattform gleich stark.» Allerdings blieb der Graben zwischen Männern und Frauen bestehen - erstere reichten über die Plattform mehr politische Anliegen ein.
Viele Meinungen zentral für Demokratie
Grundsätzlich vereinfachen die Sozialen Medien die Teilhabe am politischen Diskurs. Doch durch sie könnten gezielt gestreute Falschnachrichten eine hohe Wirkung entfalten und die Polarisierung der Gesellschaft verstärken, so die Autoren.
Sie empfehlen daher beispielsweise von unabhängigen Stellen durchgeführte Faktenchecks. Auch sei der Bundesrat dazu befähigt, im Falle von massiven Falschkampagnen vor Abstimmungen Stellungnahmen zu veröffentlichen, sagte die Mitautorin der Teilstudie des Forschungsinstituts gfs.bern und Rechtsprofessorin Nadja Braun Binder von der Universität Basel gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Falschinformationen gänzlich zu unterbinden sei allerdings nur dann möglich, wenn es die gesetzlichen Grundlagen erlauben würden, etwa, wenn sich jemand diskriminierend oder ehrverletzend äussere, so die Expertin für Digitalisierung in Staat und Verwaltung. Andernfalls gelte im digitalen Raum wie in der realen Welt das Recht auf freie Meinungsäusserung, auch wenn sie falsche Tatsachen widerspiegle. So sagte auch Urs Bieri vom gfs.Bern vor den Medien, dass freie Meinungsbildung im Prinzip nicht darauf angewiesen sei, dass es nur wahre Informationen gebe, sondern viele Meinungen.
Neben den Studien vom gfs.bern und des DSJ erarbeitete der Zürcher Think Tank «Dezentrum» für TA-Swiss-Bericht zudem Zukunftsszenarien zur digitalen Demokratie im Jahr 2050.
