Widerstand im Parlament

Jüngst ist wegen Bedenken zu Kosten und Sicherheit Kritik an der elektronischen Stimmabgabe lauter geworden. Das Urner Kantonsparlament lehnte die Einführung von E-Voting im März deutlich ab. Nationalrat Franz Grüter (SVP/LU) reichte eine parlamentarische Initiative für ein Moratorium beim E-Voting ein und kündigte die Lancierung einer Volksinitiative gegen die elektronische Stimmabgabe an.

Bei der Abstimmung vom 10. Juni werden schweizweit voraussichtlich rund 114'000 in der Schweiz wohnhafte Stimmberechtigte elektronisch abstimmen können. Diese sind in den Kantonen Neuenburg, Basel-Stadt, Genf, St. Gallen und Freiburg wohnhaft. Hinzu kommen rund 79'000 Stimmberechtigte im Ausland aus den Kantonen Bern, Freiburg, Luzern, Basel-Stadt, Neuenburg, Genf, St. Gallen und Aargau.

Nach dem Willen des Bundesrats soll E-Voting bis 2019 von einer Mehrheit der Kantone angeboten werden. Derzeit sind in der Schweiz zwei E-Voting-System im Einsatz. Die Post will ihre Anwendung so weit entwickeln, dass noch im laufenden Jahr die Anforderungen für die Zulassung von 100 Prozent der Stimmberechtigten erfüllt sind. Im Einsatz ist ausserdem die Genfer E-Voting-Lösung «CHVote».