Bundesrat bringt neue Leitlinien

Vernetzte Städte und Agglomerationen, neue Arbeitsmethoden und künstliche Intelligenz: Der Bundesrat setzt in seiner Strategie «Digitale Schweiz» neue Schwerpunkte. Auch der Dialog mit anderen Akteuren soll verbessert werden.

Zum Thema künstliche Intelligenz setzt der Bundesrat eine bundesverwaltungsinterne Arbeitsgruppe ein, wie er am Donnerstag mitteilte. Sie steht unter der Leitung des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und soll den Wissens- und Meinungsaustausch ermöglichen.

Bis Herbst 2019 soll die Arbeitsgruppe dem Bundesrat eine Übersicht über bestehende Massnahmen und eine Einschätzung zu neuen Handlungsfeldern liefern. Zudem soll sie Überlegungen zu einem verantwortungsvollen Einsatz der Technologie anstellen.

Das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erarbeitet bis Mitte 2019 ein Konzept und einen Massnahmenplan zur Unterstützung von Städten, Gemeinden und Kantonen bei der Entwicklung von sogenannten «Smart Cities», vernetzten Städten und Regionen.

Der Bundesrat will innerhalb der Bundesverwaltung ausserdem neuartige interdisziplinäre Arbeitsmethoden und Formen der Zusammenarbeit fördern und «losgelöst von bestehenden Strukturen und dem Tagesgeschäft» testen lassen, wie es heisst. Der Dialog mit den Kantonen zu übergeordneten Fragen der Digitalisierung soll bis Ende 2018 gestärkt werden.

Mit der Strategie «Digitale Schweiz», die er 2016 lanciert hat, will der Bundesrat sicherstellen, dass die Schweiz die Chancen der Digitalisierung optimal nutzt. An seiner Sitzung vom Mittwoch hat er die anzustrebenden Ziele und Leitlinien für die kommenden zwei Jahre teilweise neu ausgerichtet.

Die konkrete Umsetzung der Strategie in der Bundesverwaltung wird in einem Aktionsplan festgelegt, der jährlich aktualisiert wird. Er betrifft beispielsweise die Digitalisierung im Verkehr und im Energiebereich, die Bildung und Forschung, die Wirtschaft, das E-Government oder die Cyber-Risiken.