USA drohen Frankreich mit Gegenmassnahmen

US-Präsident Donald Trump hat Frankreich wegen der jüngst beschlossenen Steuer für globale Internet-Unternehmen mit «bedeutenden Vergeltungsmassnahmen» gedroht. Trump bezeichnete die Digitalsteuer am Freitag auf Twitter als eine vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron betriebene «Dummheit».

Wenn jemand die grossen amerikanischen Internet-Unternehmen besteuere, dann sollten es die USA sein, erklärte er weiter. Nach Trumps Tweet veröffentlichte das Weisse Haus noch eine Stellungnahme zu dem Thema: «Die Vereinigten Staaten sind wegen Frankreichs Entscheidung, eine Digitalsteuer auf Kosten von US-Firmen und Arbeitnehmern einzuführen, extrem enttäuscht.»

Mangels einer europäischen oder globalen Lösung hatte Paris zuletzt im Alleingang eine Digitalsteuer eingeführt. Die Steuer zielt auf grosse und international tätige Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple ab. Firmen, die in Frankreich mehr als 25 Millionen Euro Umsatz erzielen, sollen unter anderem drei Prozent Steuern auf lokale Online-Werbeerlöse zahlen. Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA.

Die US-Regierung hatte bereits nach der Verabschiedung des Steuergesetzes im französischen Senat am 11. Juli eine Prüfung der Auswirkungen auf den US-Handel angekündigt. Je nach Ergebnis könnte die Untersuchung zu Zöllen oder anderen Handelsrestriktionen für bestimmte französische Produkte führen. Das Thema Digitalsteuer wird wohl auch beim G7-Gipfel führender Wirtschaftsnationen Ende August im französischen Biarritz eine Rolle spielen.

Trump konnte sich auf Twitter auch einen Seitenhieb auf Frankreich nicht verkneifen: «Ich habe immer gesagt, dass amerikanischer Wein besser ist als französischer», schrieb er.