30.05.2017, 14:55 Uhr

Ständerat genehmigt mehr Geld für Fiscal-IT

Ständerat spricht mehr Geld für das Projekt Fiscal-IT, den Nachfolger des gescheiterten Insieme. Der Kreditbedarf wurde um 18 Millionen Franken erhöht.
Zu reden gab heute im Ständerat unter anderem der zusätzliche Kreditbedarf von 18 Millionen Franken für Fiscal-IT, das Nachfolgeprojekt des gescheiterten Informatikprojekts Insieme. Damit sollen die IT-Anwendungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung bis Ende 2018 grundlegend erneuert werden.
Das Parlament hat dafür 85 Millionen Franken bewilligt. Wegen Verzögerungen wird das Projekt aber teurer.  Um einen Stillstand und weitere Mehrkosten zu vermeiden, hat die Finanzdelegation (FinDel) bereits einem Vorschuss von 3 Millionen Franken zugestimmt. Dieser muss bei den IKT-Mitteln kompensiert werden, bis ein Beschluss des Parlaments vorliegt.
In ihrem Jahresbericht schreibt die FinDel, sie beurteile die Termin-, Kosten- und Kreditsituation von Fiscal-IT als «sehr kritisch». Sie will auch wissen, wie es dazu kommen konnte. Lange habe es geheissen, das Projekt sei auf Kurs. Finanzminister Ueli Maurer unterstrich dies im Ständerat.



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