Braucht die Schweiz eine elektronische Identität?

In einem sind sich Gegner und Befürworter des E-ID-Gesetzes mit dem sperrigen Namen «Bundesgesetz für elektronische Identifizierungsmittel» (kurz BGEID) einig. Die Schweiz braucht eine E-ID, damit sie den Digitalisierungsschnellzug nicht verpasst. Es geht um eine wichtige technische Infrastruktur, denn die E-ID ist die Basis für effiziente Prozesse in der Verwaltung und der Privatwirtschaft. Die gegenwärtige Covid-19-Pandemie hat schonungslos gezeigt, wie gross der digitale Nachholbedarf hierzulande ist. Die Bevölkerung will nicht für jede Kleinigkeit aufs Amt rennen. Auch der digitale Abschluss von Mietverträgen und Versicherungspolicen oder die Eröffnung eines Bankkontos über das Internet soll in der Schweiz zur Selbstverständlichkeit werden. Mit einer E-ID wird sich die eigene Identität im Internet einfacher belegen lassen.

Beim Wunsch nach einer E-ID hören die Gemeinsamkeiten der Gegner und der Befürworter des neuen Gesetzes aber auch schon auf, denn dieses will den Aufbau der E-ID in die Hände von Privatunternehmen, sogenannten Identity-Providern, geben. Für die Gegner ist die E-ID in der vorgesehenen Form ein digitaler Pass, den sich private Unternehmen unter den Nagel reissen wollen. Für die Befürworter ist es ein simples digitales Identifizierungsmittel, für das die Aufgabenteilung zwischen Staat und Privatwirtschaft Sinn ergibt. Die Gegner befürchten, dass die privaten Anbieter die anfallenden Daten für kommerzielle Zwecke verwenden, was die Befürworter vehement verneinen. Die Befürworter des E-ID-Gesetzes glauben, dass der Bund mit der technischen Komplexität und dem Aufbau des Marktes überfordert wäre. Das bestreiten die Gegner mit Hinweis auf andere Länder.

Ob eine reine staatliche Lösung oder die vom Bundesrat vorgeschlagene Aufgabenteilung zwischen Staat und Privatwirtschaft der bessere Weg ist, wird heftig diskutiert. Das letzte Wort haben die Bürgerinnen und Bürger am 7. März 2021, wenn an der Urne über das E-ID Gesetz abgestimmt wird. Unsere Schwesterpublikation PCtipp nimmt das Thema E-ID genau unter die Lupe und interviewt wöchentlich Experten, Befürworter und Gegner. Am 25. Januar geht die Podcast-Serie zum Thema «E-ID» an den Start. Zu hören ist diese auf pctipp.ch und auf Spotify.

Quelle: Thomas Kläusli

Moderiert wird die Podcast-Reihe von Thomas Kläusli, einem Marketing- und Kommunikationsexperten. Er hat sich in den letzten Jahren intensiv mit den Themen Digitalisierung, elektronische Identität und elektronisches Patientendossier beschäftigt.