Parlament genehmigt Kredit für Zoll-Informatikprojekt

Die Eidgenössische Zollverwaltung kann ihre Prozesse modernisieren. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat einen Gesamtkredit von 393 Millionen Franken für das Informatikprojekt DaziT gutgeheissen und die erste Tranche freigegeben. Die kleine Kammer hiess den Bundesbeschluss dazu am Dienstag oppositionslos gut. DaziT soll den Zoll ins digitale Zeitalter überführen und die Wirtschaft entlasten, da die Kosten für die Zollverfahren gesenkt werden können. Sie sei begeistert von diesem IT-Projekt, sagte Kommissionssprecherin Anita Fetz (SP/BS). Der Nationalrat hatte den Betrag für die erste Tranche um 123 Millionen auf 71,7 Millionen Franken gesenkt. Gleichzeitig gab er Finanzminister Ueli Maurer aber die Kompetenz, den zweiten Teil der ersten Tranche nach Konsultation einer externen Stelle freizugeben. Der Ständerat zeigte sich mit dieser Änderung einverstanden.

Künftig sollen Kunden ihre Verpflichtungen über ein Internet-Portal rund um die Uhr und von jedem Ort aus erfüllen können. Das soll auch Reisenden dienen: Waren können so schon vor der Einreise beim Zoll angemeldet werden, was den Grenzübertritt beschleunigt. DaziT soll sich auch auf die Sicherheit auswirken, weil dank der Digitalisierung mehr Kapazitäten für Kontrollen im Waren- und Personenverkehr eingesetzt werden können. Innerhalb der Verwaltung soll DaziT zu schlankeren Prozessen führen. In der Anfangsphase sind jedoch Investitionen und eine temporäre Verstärkung des Personals nötig. Besonders dieser Punkt löste im Ständerat kritische Fragen aus.

Maurer sagte dazu, dass Zollverfahren die Wirtschaft heute 500 Millionen Franken kosteten. Der Bund gehe davon aus, dass das Sparpotenzial bei mindestens 20 Prozent liege. In der Zollverwaltung könnten etwa 300 Stellen eingespart werden, was übernatürliche Fluktuation zur Folge haben werde. Die zusätzlichen Stellen für die Implementierung würden später wieder abgebaut. DaziT ist ein Informatik-Schlüsselprojekt des Bundes. Damit erhält der Bundesrat die Möglichkeit, laufend steuernd auf die Entwicklung «einzuwirken». Der Name steht für «Dazi», das rätoromanische Wort für Zoll, und »Transformation» sowie «IT». Abgelehnt hat der Ständerat hingegen eine Motion, die einen Abbau von Regulierungskosten in der Zollverwaltung forderte. Diese sei mit DaziT erfüllt, sagte die Kommissionssprecherin. Auch eine Motion der FDP mit der Forderung, die Produktivität von Zoll und Grenzwache zu steigern, lehnte der Ständerat stillschweigend ab. Auch diese Anliegen seien mit DaziT erfüllt, sagte Kommissionssprecher Isidor Baumann (CVP/UR). Die Motion hatte die technische Modernisierung von Zoll und Grenzwache, zusätzliches Personal und Verbesserungen bei Informatik und Immobilien verlangt.