Konsens herrscht
12.09.2018, 16:42 Uhr
12.09.2018, 16:42 Uhr
Parlament fordert Registrierungspflicht für Drohnen
Für Drohnen soll eine Registrierungspflicht eingeführt werden. Nach dem Nationalrat hat sich auch der Ständerat dafür ausgesprochen. Nun ist der Bundesrat verpflichtet, eine entsprechende Gesetzesvorlage auszuarbeiten.
Die kleine Kammer folgte am Mittwoch oppositionslos ihrer Verkehrskommission (KVF), die den Vorstoss von Nationalrat Martin Candinas (CVP/GR) einstimmig zur Annahme empfohlen hatte. Auch der Bundesrat war einverstanden damit.
Das Parlament ist der Auffassung, dass Grundlagen für die Sicherheit und den geordneten Betrieb nötig sind. Insbesondere sollen eine Registrierungspflicht und eine wirksame Aufsicht und Kontrolle vorgesehen werden. Dabei soll aber so weit wie möglich die heutige liberale Regelung beibehalten werden.
Der Bundesrat schrieb in seiner Antwort auf die Motion, noch im laufenden Jahr werde Skyguide für ausgewählte Drohnen eine automatisierte Verkehrsleitung in Betrieb nehmen. In diesem Vorhaben enthalten seien die Registrierung und die sichere Kontrolle der Drohnen während des Fluges. So könne die Gefahr von Kollisionen mit Flugzeugen minimiert werden.
Auch die EU wird tätig
Die EU plant ebenfalls ein neues Regelwerk für die unbemannte Luftfahrt. Gründe sind der Drohnen-Boom und die Industrie, die sich rund um die Luftfahrzeuge entwickelt.
Laut Angaben des Bundesrates hat die Schweiz ein grosses wirtschaftliches Interesse, diese Regeln zu übernehmen. Nur so könne der wachsenden Schweizer Drohnenindustrie der Zugang zum europäischen Markt gesichert werden, schrieb er kürzlich in der Antwort auf eine Motion von FDP-Nationalrat Matthias Jauslin (AG).
