Streit mit den USA
02.12.2019, 14:31 Uhr
Frankreich will an Digitalsteuer festhalten
Frankreich will an der geplanten Digitalsteuer festhalten, von der vor allem US-amerikanische Internet-Konzerne wie Google oder Facebook betroffen wären.
(Quelle: Stefan Jaitner/dpa)
Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hat die französische Digitalsteuer vor der Bekanntgabe möglicher Sanktionen seitens der USA verteidigt.
«Wir werden den Willen, die digitalen Riesen fair zu besteuern, um ein faires Steuersystem des 21. Jahrhunderts zu haben, nie, nie, nie aufgeben», sagte der Minister dem Sender France Inter. Die US-Handelsvertretung USTR will heute einen Bericht zu Frankreichs Digitalsteuer vorlegen. Dabei sollen auch «alle geplanten Massnahmen im Rahmen der Untersuchung» bekannt gegeben werden.
Die französische Digitalsteuer soll vor allem Unternehmen wie Amazon und Facebook treffen. US-Präsident Donald Trump hatte im Sommer mit Strafzöllen auf französische Weine gedroht, sollte Frankreich den nationalen Alleingang gehen. Auf dem G7-Gipfel im August hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dann bekanntgegeben, dass er und Trump ein Abkommen erzielt hätten, das einen direkten Konflikt zwischen den beiden Ländern verhindern soll. Man sehe nun, dass die USA einen Rückzieher machen würden, so Le Maire.
