Bundesrat zeigt sich nach Insieme einsichtig - in vielen Punkten jedenfalls

Als das IT-Projekt Insieme abgebrochen wurde, war allen Beteiligten und Beobachtern klar: So etwas darf sich nicht wiederholen. Die Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat gründeten deshalb eine Arbeitsgruppe (AGI), welche das 150-Millionen-Projekt analysierte. Knapp 400 Seiten stark war der finale Bericht, der dem Bundesrat im letzten November vorgelegt wurde und unter anderem 22 Empfehlungen enthielt. Heute nahm der Bundesrat zu diesen Stellung. Der Bundesrat will den meisten Empfehlungen folgen oder hat bereits entsprechende Massnahmen eingeleitet, besonders in den Bereichen, die auf organisatorische Verbesserungen und das interne Projektmanagement zielen. Ebenfalls als zielführend erachtet der Bundesrat die Empfehlungen, die den Wissenstransfer, die Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungseinheiten sowie zwischen Bundesrat und Eidgenössischer Finanzkontrolle (EFK) und das Controlling der EFK-Empfehlungen betreffen. Die Empfehlungen und die Antworten des Bundesrats finden sich in diesem Dokument.

Dagegen wurden Empfehlungen, die eine Neuordnung der Zuständigkeiten und Kompetenzen im IKT-Bereich sowie eine Vereinheitlichung der Aufsichtsfunktion der Generalsekretariate verlangen, mehrheitlich abgelehnt. So schlägt die AGI vor, Amtsdirektoren nicht als Auftraggeber einzusetzen, was der Bundesrat nur teilweise gutheisst. Es sei «gerade zielführend, dass je nach Bedeutung eines Projekts der Auftraggeber durch die hierarchisch höchste Stufe eines Amtes gestellt wird.» Dies gelte mit Sicherheit für grössere Reorganisationsprojekte, zu denen auch Insieme gehörte. Die Arbeitsgruppe forderte zudem, dass die Departemente ein gemeinsames Aufsichtskonzept mit Standardinstrumenten entwickeln. Dies lehnt der Bundesrat ab, da die Departemene der Ansicht seien, mit bestehenden Instrumenten genügend Wirkung erzielen zu können. Es würde reichen, wenn Hermes konsequent umgesetzt würde. Die St. Galler SP-Nationalrätin Barbara Gysi ist Vize-Präsidentin der Arbeitsgruppe Insieme. Auf Anfrage der Computerworld gab sich Gysi zufrieden mit den Antworten des Bundesrats. Genauer würde diese aber noch angeschaut, wenn sich die AGI das nächste Mal trifft, was in rund einem Monat der Fall sein wird.