Zürcher Kantonsrat zieht bei IT-Projekt die Reissleine

Der Zürcher Kantonsrat hat am Dienstag bei der Budgetdebatte einen Marschhalt für ein millionenteures IT-Projekt verordnet. Der Rat strich die 1,6 Millionen Franken, die für die Anschaffung einer Software für den Justizvollzug eingeplant waren.

Der Antrag, die Reissleine zu ziehen, kam von der GLP. Beim Projekt «Juris X» gebe es einfach zu viele offene Fragen, sagte Kantonsrat Daniel Hodel (Zürich). Auch zahlreiche andere Parlamentarierinnen und Parlamentarier von links bis rechts befürchteten «ein weiteres Informatik-Debakel», wie man es vom Kanton Zürich ja bereits kenne.

Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) appellierte an den Rat, das Projekt nicht zu stoppen. «Es ist vorderhand alles auf Kurs.» Eine grosse Mehrheit glaubte ihr offenbar nicht und strich das Geld mit 104 zu 50 Stimmen bei 10 Enthaltungen aus dem Budget.

Was der Marschhalt nun genau bedeutet, ist offen. Eine Neuausschreibung des Projektes könne der Kanton nicht machen, sagte Fehr. Dies sei nicht möglich, weil das Informatik-Unternehmen Abraxas die Leistung derzeit ja wie vereinbart erbringe.

Bei «Juris X» handelt es sich um eine Software für den Justizvollzug und die Strafverfolgung. Bisher arbeiteten diese Bereiche mit unterschiedlichen Plattformen, beides Eigenkreationen des Kantons. Vor allem jene des Justizvollzuges ist aber in die Jahre gekommen und muss durch eine neue Anwendung ersetzt werden.

Als die Justizdirektion den Auftrag öffentlich ausschrieb, bewarben sich gerade einmal zwei Unternehmen. Den Zuschlag erhielt Abraxas mit Sitz in St.Gallen. Die unterlegene Firma zog jedoch vor Verwaltungsgericht und kritisierte die Ausschreibung.

Das Gericht gab zwar dem Kanton Zürich Recht - Abraxas behielt den Auftrag. Inzwischen war jedoch ein Jahr Zeit verstrichen. Bei Abraxas war es in der Zwischenzeit zu mehreren Personalwechseln gekommen, so dass das Wissen nicht mehr vollständig vorhanden war. Abraxas begann mit der Entwicklung deshalb von vorne.

Der Kanton Zürich investiert selber nicht in die Entwicklung, sondern will die Plattform lediglich kaufen. Dafür wurde jedoch nun das Geld gestrichen. Ist «Juris X» dann doch einmal fertig, will die Hälfte der Kantone diese Software einsetzen.