Justitia 4.0
14.02.2019, 14:29 Uhr
Schweizer Justiz bald papierlos
Der Weg zum Recht soll in der Schweiz künftig nicht mehr über Papierberge führen. Unter diesem Motto ist am Donnerstag in Luzern der Startschuss für das Digitalisierungsprojekt «Justitia 4.0» gefallen. Dazu braucht es viel Technik und eine neue Gesetzesänderung.
Aktenberge sollen in der Schweizer Justiz der Vergangenheit angehören
(Quelle: Tim Reckmann/Pixelio)
30 Jahre habe er sich nun durch Aktenberge gequält, Post-It gesetzt und Textpassagen gesucht. «Es gibt etwas Besseres», sagte Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer vor den rund 350 Personen aus der Schweizer Justizlandschaft, die zur Lancierung des Projekts nach Luzern gekommen waren.
«Justitia 4.0» bringt im Schweizer Justizwesen einen Paradigmenwechsel. So sollen künftig die rechtsgültigen Akten elektronisch sein und alle professionellen Akteure dazu verpflichtet werden, elektronisch zu kommunizieren. Dazu entsteht mit dem schweizerischen Justizportal «Justitia.Swiss» ein sogenannter One-Stop-Shop für die Schweizer Justiz.
Es handle sich um ein Organisations- und Kulturprojekt, sagte Jacqueline Fehr, Zürcher Regierungsrätin und Vorstandsmitglied der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), in ihrer Eröffnungsrede.
30'000 Arbeitsplätze werden verändert
Denn die digitale Transformation erhöhe die Transparenz, steigere die Qualität, erhöhe die Interdisziplinarität, trenne Leistung von Status, öffne Zugänge, mache das Leben einfacher, die Justiz als Arbeitgeber attraktiver und die Betroffenen bescheidener, sagte Fehr. Der Inhalt werde sich nicht verändert. Ändern werde sich der Zugang zur Information.
Justitia 4.0 sei eine grosse Herausforderung, ein ambitioniertes Projekt für ein ambitioniertes Land und gleichzeitig eine grosse Chance, sich an die komplexere Zukunft anzupassen. Jens Piesbergen von der Projektleitung sagte, mit der Einführung würden gegen 30'000 Arbeitsplätze verändert.
Die erste Phase des auf acht Jahre ausgelegten Vorhabens koste einen Betrag im tiefen einstelligen Millionenbereich. Weitergehende Angaben zu den Kosten könne man zum jetzigen Zeitpunkt nicht machen.