07.06.2013, 15:14 Uhr
Kanton Zürich nimmt neuen E-Voting-Anlauf
Zürich versucht erneut, E-Voting für seine Bürger anzubieten. Im nächsten Jahr tritt der Kanton darum den überkantonalen «Consortium Vote électronique» bei.
2008 startete der Kanton Zürich den Versuch, E-Voting einzuführen. 2011 wurde das Projekt beendet, die Kosten seien zu hoch und die Anzahl Stimmberechtigter zu gering gewesen, hiess es damals. Bereits als am 27. November 2011 die letzte Testabstimmung in der Gemeinde Blach stattfand, sagten Verantwortliche, dass man nicht generell ein Problem mit E-Voting hätte, sondern nur mit dem damals benutzten Programm. Wie der Zürcher Regierungsrat schreibt, hätten mittlerweile Arbeitsgruppen unter der Koordination der Bundeskanzlei Grundlagen erarbeitet, die den Weg zu flächendeckendem E-Voting in der Schweiz aufzeigen würden. Er will darum einem überregionalen Konsortium beitreten, dem momentan die Kantone Aargau, Graubünden, St. Gallen, Thurgau, Schaffhausen, Solothurn und Freiburg angehören. Diese Kantone betreiben seit 2009 das E-Voting auf Grundlage des Systems, das im Kanton Zürich getestet wurde. Indem man dem «Consortium Vote électroniqu» beitrete, wolle man sicherstellen, «dass wir die Weiterentwicklung des Systems zu einer zukunftsträchtigen Lösung mitgestalten können,» heisst es in einem Regierungsratsbeschluss vom 29. Mai. Erstes Ziel sei es, Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer 2015 mit E-Voting wählen und abstimmen lassen zu können. In Folgejahren sollen auch die in der Schweiz lebenden Bürgerinnen und Bürger flächendeckend E-Voting nutzen können. Die dazu notwendigen Vorprojekte würden sich in fortgeschrittenem Stadium befinden.