5G-Ausbau kam 2020 nicht voran wie geplant

Angesichts des Widerstands von mehreren Kantonen und Gemeinden gegen 5G hofft Swisscom-Finanzchef Mario Rossi auf baldige Bewegung im festgefahrenen Mobilfunkausbau. Zudem sagt er im Interview mit der Nachrichtenagentur AWP, dass ein Rückzug der Swisscom aus der Grundversorgung kein Thema sei, auch wenn das Parlament die vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit hochschrauben sollte.

2020 sei zwar kein verlorenes Jahr für den Ausbau von 5G, aber die ganze Branche sei beim Netzausbau nicht wie geplant vorangekommen. Im Ausland werde 5G von den Regierungen gefördert. «Und bei uns verhängen gewisse Kantone rechtswidrige Moratorien oder haben einseitig die Regeln verschärft. Baugesuche werden nicht behandelt oder verzögert. Das behindert die ganze Branche», sagt Rossi. Der Bund sei gefordert, den Kantonen klare Anweisungen zu geben.

Nach dem Treffen mit der zuständigen Bundesrätin Simonetta Sommaruga komme jetzt auch Bewegung in das Ganze. «Wir sind guter Dinge, dass das Departement Uvek im ersten Quartal 2021 entsprechende Instruktionen an die Kantone gibt, wie die Antennenbaugesuche zu behandeln sind. Dann wird die Branche wieder vernünftig arbeiten können», sagt Rossi. 

Das Problem betreffe nicht nur 5G, sondern den Mobilfunkausbau generell: «In den städtischen Gebieten sind unsere Antennen heute schon zu 90 bis 95 Prozent ausgelastet. Ohne raschen Ausbau droht bald ein Datenstau.»

Bisher habe die Swisscom keine Klagen gegen Kantone oder Gemeinden wegen 5G-Moratorien eingereicht. «Es laufen aber Beschwerdeverfahren zu einzelnen Antennenstandorten. Wir hoffen jetzt auf Bewegung im ersten Quartal 2021. Es ist nicht sinnvoll, wenn Telekomunternehmen gegen Moratorien von Kantonen klagen. Da muss man andere Lösungen finden», sagt Rossi.