07.07.2005, 11:36 Uhr
EU-Parlament gegen Software-Patente
Das Parlament der Europäischen Union hat eine Richtlinie abgelehnt, mit der Computerprogramme hätten patentiert werden können.
Und zwar haben die Volksvertreter in Strassburg die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" sehr deutlich mit 648 gegen 14 Stimmen Bach ab geschickt. Die EU-Abgeordneten wollten damit auch der EU-Kommisson eins auswischen, die sich über die Empfehlung des Parlaments in erster Lesung hinweggesetzt hatte. Nun liegt der Ball wieder bei der Kommission. Diese will nun prüfen, ob sie eine neue Richtlinie ausarbeiten will.
