US-Regierung nimmt Xiaomi von schwarzer Liste

Im Januar verhängte Donald Trump Saktionen über den chinesischen Smartphone-Anbieter Xiaomi – unter anderem, um US-Investoren zu verbieten, Aktien des Unternehmens zu kaufen. bereits März hatte ein US-Richter die Strafmassnahmen per einstweiliger Verfügung ausgesetzt. Jetzt hat sich das US-Verteidigungsministerium bereiterklärt, sie komplett zurückzunehmen. Mit Xiaomi solle bis zum 20. Mai eine Einigung ausgearbeitet werden, hiess es in Gerichtsunterlagen.

Es sind die ersten Sanktionen der Trump-Regierung gegen ein chinesisches Unternehmen, die unter dem neuen Präsidenten Joe Biden gekippt werden. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Massnahmen gegen die Video-App Tiktok, den Chatdienst WeChat und den Telekommunikations-Riesen Huawei. Bidens Regierung hatte eine Prüfung der China-Massnahmen von Trump angekündigt.

Der Richter in Washington hatte im März erhebliche Zweifel an der Rechtmässigkeit des Vorgehens gegen Xiaomi geäussert. Das Ministerium habe sie nicht angemessen begründet und seine Vollmachten überschritten. In einer peinlichen Panne sei auch die Rechtsvorschrift, auf der das Vorgehen fusst, falsch zitiert worden. «Diese Fehler schaffen kein Vertrauen in die Gründlichkeit der Entscheidungsfindung» der Behörde, schrieb der Richter.

Das Verteidigungsministerium hatte Xiaomi noch kurz vor dem Ende der Amtszeit von Präsident Trump Verbindungen zum chinesischen Militär vorgeworfen. Xiaomi weist die Anschuldigungen zurück und zog vor Gericht.

Trumps Regierung verschärfte einen Handelskonflikt mit China und ging auch gegen diverse chinesische Unternehmen vor. Am härtesten traf es dabei Huawei. Der Netzwerk-Ausrüster und Smartphone-Anbieter verlor den Zugang zu amerikanischer Technologie – wegen des Vorwurfs, die chinesische Regierung könne ihn zur weitreichenden Kooperation zwingen. Huawei weist dies zurück. Xiaomi profitierte im Smartphone-Geschäft von Huaweis Problemen.