31.08.2010, 10:04 Uhr
Paul Allen zerrt Apple und Co. vor den Kadi
Microsoft-Mitgründer Paul-Allen hat zu einem grossen Schlag gegen zahlreiche namhafte Konzerne ausgeholt. Er fordert Schadensersatz, weil angeblich seine Patente verletzt werden.
Microsoft-Mitgründer Paul Allen zerrt Apple, Google, Facebook und Co. vor den Kadi
Gemeinsam mit Bill Gates hat Paul Allen im Jahr 1975 den heutigen Software-Giganten Microsoft gegründet. Wegen Patentverletzungen verklagt Allen jetzt die Unternehmen AOL, Apple, eBay, Facebook, Google, Netflix, Office Depot, OfficeMax, Staples, Yahoo und Google Youtube.
Apple, AOL, Google und Yahoo sollen gegen vier Patente von Allen verstossen - Facebook gegen ein Allen-Patent. Alle anderen Unternehmen sollen Techniken einsetzen, die gegen jeweils zwei Patente verstossen, deren Inhaber Allen ist. Konkret sollen die 11 genannten Unternehmen Patente verletzen, die Allens Unternehmen Internal Research entwickelt hatte.
Paul Allen hatte Internal Research im Jahre 1992 gegründet. Das Unternehmen wurde 2000 geschlossen. Alle Patente wurden an Interval Licensing transferiert, deren Inhaber Paul Allen ist. Die beiden wichtigsten Patente, gegen welche die namhaften Unternehmen verstossen sollen, tragen die Patent-Nummer 6.263.507 («Browser for Use in Navigating a Body of Information, With Particular Application to Browsing Information Represented By Audiovisual Data») und 6.757.682 («Alerting Users to Items of Current Interest»).
Demnach verstossen alle genannten Unternehmen gegen das 682er-Patent und alle Firmen bis auf Facebook gegen das 507er-Patent. Das 507er-Patent beschreibt eine Applikation in einem «News-Browser», die dafür verwendet werden könnte, um alle während eines Tages angefallenen Nachrichten von unterschiedlichen Quellen zu sammeln und anzuzeigen. Das 682er-Patent beschreibt dagegen eine Technologie, die User auf Webinhalte aufmerksam macht, die zu dem gerade betrachteten Web-Inhalt relevant sind oder auf andere Web-Aktivitäten hinweist, die den Anwender interessieren könnten. Letztendlich handelt es sich also um Funktionen, die alle modernen Internetseiten heutzutage anbieten.
Erste Reaktionen von Google und Facebook
In einer ersten Reaktion bezeichnet Google die Klage von Allen als «bedauerlich». Die Klage gegen die innovativsten Unternehmen in den USA setze den bedauerlichen Trend der Personen fort, die versuchen würden, im Gerichtsraum statt auf dem Markt konkurrieren. «Innovation und nicht Gerichtsverfahren sind der Weg, um auf den Markt die Art von Produkte zu bringen, von denen Millionen Menschen weltweit profitieren», so Google. Facebook kündigt an, gegen die Klage von Allen ankämpfen zu wollen. Der Microsoft-Mitgründer fordert Schadenersatz und will erreichen, dass die beklagten Unternehmen die Technologien nicht mehr einsetzen. Abzuwarten bleibt, ob Allen erfolgreich sein wird. Immerhin existiert das Unternehmen nicht mehr, dass die Patente entwickelt hatte und diese Firma hatte auch nie versucht, die Patente selbst zu nutzen.
In einer ersten Reaktion bezeichnet Google die Klage von Allen als «bedauerlich». Die Klage gegen die innovativsten Unternehmen in den USA setze den bedauerlichen Trend der Personen fort, die versuchen würden, im Gerichtsraum statt auf dem Markt konkurrieren. «Innovation und nicht Gerichtsverfahren sind der Weg, um auf den Markt die Art von Produkte zu bringen, von denen Millionen Menschen weltweit profitieren», so Google. Facebook kündigt an, gegen die Klage von Allen ankämpfen zu wollen. Der Microsoft-Mitgründer fordert Schadenersatz und will erreichen, dass die beklagten Unternehmen die Technologien nicht mehr einsetzen. Abzuwarten bleibt, ob Allen erfolgreich sein wird. Immerhin existiert das Unternehmen nicht mehr, dass die Patente entwickelt hatte und diese Firma hatte auch nie versucht, die Patente selbst zu nutzen.
