EU-Parlamanetarier diskutieren derzeit, ob Robotern in autonomen Fahrzeugen in irgend einer Form für ihr Verhalten zur Rechenschaft gezogen werden können.
Neben der natürlichen und juristischen Person könnten Roboter künftig eine Art «elektronische Person» darstellen und damit Rechte erhalten. Um diesen rechtlichen Status zu erlangen, müssten die Maschinenmenschen allerdings allesamt über einen sogenannten «Kill Switch» verfügen, mit dem sie im Notfall unschädlich gemacht werden können. Zudem wird eine Versicherung zumindest für «grosse» Roboter angeregt.
Der Vorschlag, der nun in einem ersten Entwurf vorliegt, stammt vom Rechtsausschuss (Juri) des EU-Parlaments und richtet sich an die europäische Kommission, welche bei Annahme der Motion ein entsprechendes Gesetz ausarbeiten und vorschlagen soll. Der Entwurf soll eine Reihe ethischer Probleme in Hinblick auf Roboter lösen helfen und vor allem auch Haftungsfragen klären, falls die Roboter Schäden verursachen, etwa im Zusammenhang mit autonomen Autos. «Wir brauchen dringend ein robustes europäisches rechtliches Rahmenwerk», erklärt Mady Delvaux, Abgeordnete für Luxemburg und Ausschusssprecherin. Das Parlament wird nächsten Monat über den Vorstoss abstimmen. Wird dieser angenommen, gelangt er an die Kommission. Die Motion hat allerdings keine bindende Wirkung. Die Kommission kann somit nicht dazu verpflichtet werden, ein Gesetz auszuarbeiten.
