Auch Nachfolgeprojekt beginnt, Probleme zu machen.

Fiscal-IT ist das Nachfolgeprogramm des gescheiterten Projekts Insieme für die Steuerverwaltung. Nach dem Debakel um Insieme nimmt die Finanzkontrolle Fiscal-IT regelmssig unter die Lupe. In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht warnt sie vor Mehrkosten. Budgetiert sind rund 85 Millionen Franken. Bisher seien seit 2013 rund 42 Millionen aufgewendet worden, schreibt die EFK. Aus ihrer Sicht gebe es Indizien, dass das Budget überschritten werden könnte.

Die Kostensituation sei angespannt, heisst es im Bericht. Gegenwärtig könnten die Mehrkosten noch über den Verzicht auf Optimierungen und die Verwendung von Reserven aufgefangen werden. Die Reserven seien aber nahezu aufgebraucht, so dass Budgetüberschreitungen nicht ausgeschlossen werden könnten. Die Steuerverwaltung hält fest, dass sie bei einer erneuten finanziellen Planung mit dem heutigen Wissensstand rund 10 Prozent mehr Mittel budgetiert hätte. Sie weist darauf hin, dass sie durch den Einsatz neuer Technologien viele Unsicherheiten in Kauf nehmen musste. Konkret sind bisher laut dem Bericht Mehrkosten in Höhe von rund 3 Millionen Franken entstanden.

Neben Budgetüberschreitungen zeichnen sich auch Verzögerungen ab. Fiscal-IT startete im Frühjahr 2013 und soll Ende 2018 abgeschlossen werden. Einige Projekte seien bereits «massiv in Verzug», heisst es im Bericht. Hauptgrund sei das Problem der Personalbeschaffung. Das hatte die EFK bereits in früheren Berichten festgestellt. Der Verzug der Projekte hat gemäss der Planung noch keinen Einfluss auf den Endtermin. Der Rückstand könne in der letzten Programmphase aufgefangen werden, heisst es im Bericht. Eine verlässliche Verifizierung der Planung sei heute allerdings noch nicht möglich.

Ein weiteres Problem stellen die Betriebskosten von FISCAL-IT dar. Derzeit bestehe dazu noch keine verbindliche Vereinbarung zwischen der Steuerverwaltung und dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT), schreibt die EFK. Gemäss dem BIT können die Betriebskosten erst verbindlich berechnet werden, wenn ersichtlich ist, wie viele Systeme in welcher Ausprägung notwendig sind, um Fiscal-IT zu betreiben. Aus Sicht der EFK sollten im Normalfall die Betriebskosten bei Projektbeginn "zumindest annähernd realistisch vorliegen".

Im konkreten Fall sei die Berechnung allerdings äusserst komplex, räumt die EFK ein. Bei der Kalkulation im Vorfeld sei noch nicht klar gewesen, welche Technologien zum Einsatz kommen würden. Die EFK erwartet, dass die Betriebskosten «so rasch wie möglich» verbindlich berechnet und vereinbart werden. Im Laufe des letzten Jahres hatte die Steuerverwaltung erste Module von Fiscal-IT in Betrieb genommen, darunter eine Applikation zur Mehrwertsteuer. Die Steuerpflichtigen können damit neu ihre Mehrwertsteuer-Abrechnungen online selbst erfassen.

Die Finanzkontrolle hat auch andere Informatikrojekte des Bundes unter die Lupe genommen, darunter das Projekt für Rechenzentren, die zivil und militärisch genutzt werden sollen. Hier bemängelt die EFK Kostentransparenz. Sie empfiehlt dem Verteidigungsdepartement (VBS), dem Bundesrat und dem Parlament eine detaillierte Darstellung der Kreditpositionen über den gesamten Beschaffungsumfang der bisher geplanten maximal 900 Millionen Franken vorzulegen. Das VBS ist damit nicht einverstanden, wie es schreibt. Es betrachtet die Empfehlung als bereits umgesetzt.

Andere Empfehlungen betreffen die Projektsteuerung und das Controlling. So soll eine gemeinsame Steuerung durch das Verteidigungsdepartement und zivile Departemente geprüft werden. Weiter fordert die EFK, dass die Messung der Fortschritte und das Controlling ausgebaut werden. Aus dem aktuellen Controlling sei der mit den bisherigen Ausgaben erbrachte Leistungsfortschritt nicht detailliert ersichtlich, kritisiert sie. Dazu hält das VBS fest, die geforderten Verbesserungen seien geplant. Schliesslich hat die EFK ein Projekt des Bundesamts für Sport (BASPO) zur Ablösung der Datenbank von Jugend+Sport geprüft. Hier kritisiert sie, dass zur Frage «Eigenentwicklung oder Wiederverwendung» keine Marktanalyse durchgeführt wurde. Das BASPO will dies nachholen. Die EFK behält sich eine Folgeprüfung vor.