Bund soll digitale Vernetzung von Behörden finanziell unterstützen

Die Finanzkommission des Nationalrats fordert den Bundesrat in einem Brief auf, die Entwicklung von Informatik-Programmen, die beispielsweise kantonsübergreifend genutzt werden können, finanziell zu unterstützen. Das Ziel der Kommission ist es, die Digitalisierung der Verwaltung und Behörden schweizweit zu fördern. 

Konkret soll der Bundesrat «mehrfach nutzbare und medienbruchfreie» Digitalisierungsprojekte auf Stufe Bund, Kantone und Gemeinden mit Bundesgeldern fördern, wie die Finanzkommission in einer Mitteilung schreibt - zu höchstens zwei Dritteln mit Bundesgeldern. 

Gemeint sind Programme, die «open source» sind, deren Quellcode also offen gelegt wird, so dass mehrere Entwickler daran arbeiten können. Wenn beispielsweise der Kanton Zürich eine Software für ein neues Zivilstandregister entwickelt, könnte der Kanton Bern diese Software ebenfalls nutzen, wie ein Sekretär der Kommission gegenüber Keystone-SDA erläuterte. Allfällige Verbesserungsmöglichkeiten, die den Mitarbeitenden des Kantons Bern auffallen, könnten dann entsprechend eingegeben werden - von einer Verbesserung profitiere dann auch wieder der Kanton Zürich.

Mit medienbruchfrei ist gemeint, dass Programme so konstruiert sind, dass Daten von einem System in ein anderes weitergegeben werden können, ohne dass sie abgeändert werden müssen.

Die Kommission schlägt vor, das Anliegen in das Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Bundesaufgabe (EMBaG) aufzunehmen. Der Entwurf dieses Gesetzes ist noch bis im November in der Vernehmlassung. Der Kommissionssekretär rechnet damit, dass der Bundesrat Anfang des nächsten Jahres die Botschaft dazu präsentiert.

Die Kommission habe in den vergangenen Monaten intensiv über die Bundesinformatik diskutiert, schreibt diese in der Mitteilung. Mit dem Brief wolle sie dem Bundesrat ans Herz legen, diese digitale Vernetzung der Gemeinden, Kantone und des Bundes stärker zu fördern.