Lösung für Auslandschweizer gesucht

In den Kantonen Aargau und Luzern sollen Auslandschweizer auch nach dem Aus des Genfer Systems 2020 elektronisch abstimmen können. Die Regierungen der beiden Kantone prüfen, wie E-Voting auch in Zukunft angeboten werden kann.

Luzern will Stimmbürgern im Ausland bis zur Einstellung im Jahr 2020 weiterhin den elektronischen Stimmkanal auf dem Genfer System anbieten. Eine Ausdehnung des elektronischen Stimmkanals auf die Stimmberechtigten im Inland stehe derzeit aber nicht zur Diskussion, teilte der Regierungsrat mit.

Die Kantone Bern und St. Gallen streben rasch eine Kooperation mit der Post an, wie sie mitteilten. Bis eine Lösung gefunden ist, wird Bern weiterhin das Genfer System benutzen.

Die St. Galler Staatskanzlei hat bereits Gespräche mit der Post aufgenommen. Sie werde der Regierung im Dezember einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten.

Nicht vom Genfer Entscheid betroffen ist der Kanton Basel-Stadt. Dieser hatte das Genfer E-Voting-System zwar getestet, sich aber Ende Januar 2017 für das System der Post entschieden.

Nach Auskunft der Basler Staatskanzlei kommt das Post-System bei den Abstimmungen vom kommenden Februar im Stadtkanton erstmals zum Einsatz. Nutzen können es vorerst Auslandschweizer und Menschen mit einer Behinderung. Dieser Gruppe stand bisher das Genfer System zur Verfügung. Noch im laufenden Jahr soll E-Voting einem weiteren Teil der Bevölkerung angeboten werden.