IT-Vertragsrecht 17.12.2004, 00:00 Uhr

Komplexität steigt

Hand in Hand mit der zunehmenden Informatisierung der Geschäftsprozesse steigt die Komplexität der IT-Vertragskonstrukte. Auch im KMU-Bereich.
Im betrieblichen Alltag spielen Vertragsverhandlungen eine zentrale Rolle. Vielfach werden die Vertragsverhandlungen von Nichtjuristen geführt. Die Grundregeln des Vertragshandwerks zu verstehen, verspricht hier den sprichwörtlich goldenen Boden. Und Unkenntnis könnte gerade bei den vielschichtigen IT-Verträgen fatale Folgen haben. Allein der Softwareschutz tangiert eine ganze Reihe von Gesetzeswerken. So etwa das Urheberrechtsgesetz, das Patentgesetz, das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowie das Topographiengesetz.Mit einem Seminar "von Juristen für Nichjuristen" versuchte das Euroforum diese Woche in Zürich Führungskräften aus den IT- und Organisationsetagen verschiedener Unternehmen praktischen Anschauungsunterricht zum Thema "IT-Verträge" zu geben. Kompetente IT-Juristen spannten den Bogen vom Beschaffungs-, Projekt- und Dienstleistungsvertrag bis hinüber zu den Regelwerken über Softwareschutz und Softwareüberlassung.
Laut Lukas Morscher, Spezialist für IT-Recht bei der Zürcher Anwaltskanzlei Lenz und Staehelin, führt die zunehmende Verschränkung von geschäftlichen und technischen Prozessen zu hoch komplexen Verhandlungssituationen. Um möglichst lückenlose Vertragswerke aufzusetzen, müssten heute Unternehmer, Techniker und Juristen als sogenannte Wissensträger gemeinsam am Verhandlungstisch sitzen. Wobei die Techniker vorgeben, was aus IT-Sicht zur Führung des Betriebes alles als notwendig erscheint und die Anwälte zusammen mit dem Unternehmer die Umsetzung des Vertragskonstruktes bewerkstelligen. Die Rechtsmaterie ist im IT-Bereich nach Meinung von Morscher derart kompliziert geworden, dass es etwa bei Outsourcing-Verträgen im Finanzdienstleistungsbereich viele Monate dauern könne, bis ein gültiges Regelwerk zustande käme.Da mittlerweile auch bei den kleineren und mittleren Betrieben die Informatisierung der Geschäftsprozesse rasant voranschreitet, ortet der Jurist auch hier eine deutliche Verkomplizierung der Vertragssituationen.



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