Geht Uber Zurich wegen Sozialversicherungen der Sprit aus?

Uber ist das wohl wertvollste Start-up der Welt. Auf rund 17 Milliarden Dollar wird es von Finanzanalysten geschätzt. Dabei könnte die Dienstleistung, die Uber anbietet, simpler nicht sein: mittels App können Nutzer ein Taxi bestellen. Uber selbst besitzt keine Fahrzeuge, diese werden von den Fahrern gestellt, die über die Uber-App Fahrgäste vermittelt bekommen. Dafür geben sie Uber eine Provision (20 Prozent des Fahrpreises) ab und müssen sich an deren Preisvorgaben halten. Weil diese deutlich günstiger sind als die der herkömmlichen Taxiunternehmen, gibt es Proteste von Taxifahren weltweit. Seit einem Jahr bietet Uber den Dienst auch in der Schweiz an, genauer in Zürich. Auch hier sind die Taxifahrer keineswegs glücklich über die neue Konkurrenz, der Zürcher Taximarkt war mit seinen rund 1700 Fahrzeugen ohnehin schon viel zu gross. Vielleicht wird die Konkurrenz aber bald Probleme erhalten. Wie Computerworld erfuhr, gibt es in Zürich mehrere Behörden, die prüfen, ob der Dienst legal ist. Auch wenn niemand konkret wird, ist klar, dass es unter anderem um Sozialversicherungsbeiträge geht. Diese zahlt Uber nämlich nicht. «Das müssen wir aber auch nicht, da unsere Fahrer selbstständig angestellt sind», sagt Rasoul Jalali, General Manager von Uber Zurich, auf Nachfrage der Computerworld. Allerdings gibt es im Sozialversicherungsgesetz einen Passus, der besagt, dass «Taxichauffeure im Allgemeinen als Unselbstständigerwerbende gelten. Dies auch dann, wenn sie ein eigenes Fahrzeug benützen, aber einer Taxizentrale angeschlossen sind. Sie gelten als selbstständigerwerbend, soweit sie ein Unternehmerrisiko tragen und arbeitsorganisatorisch nicht in besonderem Masse von den Auftraggebenden abhängig sind». Übersetzt bedeutet dies, dass Vermittlerzentralen Sozialversicherungsbeiträge zahlen müssen. Und mit der App ist das Start-up nichts anderes als eine Vermittlerzentrale. Uber argumentiert, dass man gar kein Transportunternehmen sei, sondern eine Bestell-App und darum nicht unter dieses Gesetz falle. Das ist aber letzlich nur eine sprachliche Finesse, von der die Behörden prüfen müssen, ob sie akzeptiert wird. 

Es gibt noch einen zweiten Punkt, der für Kontroversen sorgt und in Berlin und Hamburg dazu geführt hat, dass Uber zwischenzeitlich verboten wurde: die Sicherheit der Passagiere. In Deutschland argumentierten die Behörden, dass sich die Passagiere «in die Obhut von nicht überprüften Fahrern in nicht konzessionierten Fahrzeugen begeben und im Schadensfalle einem Haftungsausschluss der Versicherung ausgesetzt sind». Hierzulande werden alle Fahrer und Fahrzeuge überprüft, sagt «Uber Zurich». Nur wer eine Taxilizenz und ein entsprechend ausgerüstetes Fahrzeug mit Fahrtenschreiber und Taxuhr besitze, dürfe für Uber fahren. Da Uber selbst keine Taxilizenz hat, dürfen Fahrgäste zudem zwar auf Bestellung mitgenommen werden, die Fahrzeuge dürfen aber keine Taxi-Standplätze benutzen und auf Kunden warten. Und Uber muss auch garantieren, dass die Fahrer gewisse Ruhzeiten einhalten. All dies zu kontrollieren, ist die Aufgabe der Stadtpolizei Zürich. «Wir überprüfen die Dokumente im Rahmen unserer allgemeinen Verkehrskontrollen», sagt Michael Wirz, Mediensprecher der Stapo. «Ausserdem zeigt die Erfahrung, dass andere Taxifahrerinnen und Taxifahrer unberechtigte Fahrzeuge auf Taxi-Standplätzen jeweils rasch melden.» Wie genau diese Kontrollen sein können, ist fraglich. Die Uber-Fahrzeuge sind nicht als Taxis gekennzeichnet und die Stadtpolizei kann nicht jeden Fahrzeugführer fragen, wie lange er schon am Steuer sitzt. 

Sollten Behörden die rechtlichen Fragen zu Gunsten von Uber beantworten, ist die Zukunft des Unternehmens trotzdem noch in der Schwebe. Kunden freuen sich zwar über die günstigen Preise, doch wie viele Fahrer auf Dauer bereit sind, für wenig Verdienst für Uber zu fahren, muss sich weisen. Da Uber sehr intransparent wirkt und keine Auskünfte zur Anzahl der Fahrer oder Passagiere gibt, ist das noch nicht abschätzbar.  Aber spätestens, wenn das Unternehmen an die Börse will, um aus den geschätzten 17 Milliarden Dollar Profit zu schlagen, muss es Antworten liefern.