Der Zürcher Stadtrat zeigt sich virtuellem Geld gegenüber skeptisch. Eine Einführung von Bitcoins steht damit bis auf Weiteres nicht an.
Der Stadtrat von Zürich glaubt nicht daran, dass sich Kryptowährungen mittelfristig durchsetzen werden: Die Stadtregierung will deshalb vorerst weder eine Strategie für den Einsatz der Internetwährung Bitcoin erarbeiten noch Vorkehrungen dazu treffen.
Gegenüber neuen Technologien sei er zwar grundsätzlich «sehr aufgeschlossen», hält der Zürcher Stadtrat in einer Antwort auf eine Anfrage zweier GLP-Gemeinderäte fest. Doch Kryptowährungen wie Bitcoin beurteilt er derzeit skeptisch. Er begründet seine Zurückhaltung mit den «grossen Unsicherheiten». Kryptowährungen gelten zwar als fälschungssicher, seien jedoch IT-abhängig und liessen viele Fragen offen, schreibt der Stadtrat. «Dass jede Person anonym beliebig viele Konten eröffnen kann, schränkt die Transparenz ein und erleichtert, illegal Güter erwerben oder Schwarzgeld waschen zu können.» Das Vertrauen der Bevölkerung erachtet der Stadtrat als hohes Gut. Er will die Reputation nicht gefährden, «indem er sich auf eine virtuelle Währung einlässt, die ein hohes Missbrauchs- und Verlustrisiko birgt.»
Kein zweites Zug
Die GLP-Gemeinderäte verweisen in ihrer Anfrage auf das Pilotprojekt in der Stadt Zug, wo am Schalter der Einwohnerkontrolle seit Juni Dienstleistungen bis 200 Franken in der Internetwährung Bitcoin bezahlt werden können. Der Zürcher Stadtrat sieht keinen Bedarf für ein ähnliches Projekt. «Dem Stadtrat ist nicht bekannt, dass Bürger Gebühren oder Steuern in Bitcoin bezahlten wollten.» Es seien auch keine Exponenten aus Wirtschaft oder Wissenschaft mit einem entsprechenden Anliegen an die Stadt herangetreten. Falls sich Kryptowährungen zu einem späteren Zeitpunkt «wider Erwarten als allgemein akzeptiertes Zahlungsmittel durchsetzen» und die Rechtslage klarer sei, könnte die Stadt Zürich mit relativ geringem Aufwand einsteigen, glaubt der Stadtrat.
