Drei Kantone möchten E-Voting-Bewilligung für Herbst

In den Kantonen Basel-Stadt, St. Gallen und Thurgau wurde im Juni 2023 zum Teil elektronisch abgestimmt. 4239 Personen nahmen daran teil. Die erwähnten drei Kantone haben nun beim Bund wieder ein Gesuch für den Einsatz von E-Voting eingereicht. Sie möchten den Urnengang im Herbst 2023 per Internet ermöglichen. Der Bundesrat wird in den kommenden Wochen darüber entscheiden, wie inside-it.ch berichtet.

Basel-Stadt will E-Voting Auslandschweizerinnen und -schweizern sowie Personen mit einer Behinderung zur Verfügung stellen. So wurde es bereits beim Urnengang vom 18. Juni gehandhabt, wie Vize-Staatsschreiber Marco Greiner der Nachrichtenagentur «Keystone-SDA» sagte. Wählerinnen und Wähler können im Kanton Basel-Stadt das Ständeratsmitglied und vier Nationalratsmitglieder wählen. 

Wie Keystone-SDA weiter schreibt, möchte der Kanton St. Gallen das E-Voting für Stimmberechtigte im Ausland anbieten sowie den Stimmberechtigten in den Gemeinden Kirchberg, Widnau, Goldach, Vilters-Wangs sowie Rapperswil-Jona. Wer im Ausland wohnt, dürfe zwar die zwölf Nationalratsmitglieder wählen, nicht aber die zwei Ständeräte.

Wer im Kanton Thurgau wohnt: Nach Angaben der Staatskanzlei können dort 4930 stimmberechtigte Auslandschweizerinnen und -schweizer elektronisch wählen. Sie können die sechsköpfige Thurgauer Nationalratsdelegation mitbestimmen, aber ebenfalls nicht die Ständeratssitze. Die spezielle Grundbewilligung, die die Kantone am 22. Oktober für den Einsatz von elektronischen Wahlurnen benötigen, erteilt der Bundesrat.

Die Betriebskosten für die elektronischen Nationalratswahlen liegen im Thurgau bei 50'000 Franken. Basel-Stadt rechnet wie am 18. Juni mit rund 45'000 Franken. St. Gallen hat für 2023 400'000 Franken für E-Voting budgetiert, so Keystone-SDA.

2019 stand die elektronische Stimmabgabe für die eidgenössischen Wahlen noch nicht zur Verfügung, nachdem Sicherheitsprobleme entdeckt wurden.