Waadt: Hickhack um 5G-Antennen

Im Kanton Waadt werden vorrübergehend keine weiteren 5G-Antennen errichtet. Der Staatsrat präzisierte damit eine entsprechende Aussage von Ratskollegin Jacqueline de Quattro (FDP) im Kantonsparlament.

Sie habe nicht entschieden, die Errichtung von 5G-Antennen für den Mobilfunk auszusetzen, heisst es in einer Medienmitteilung der Regierung vom Dienstag. Es gebe kein Moratorium in dieser Sache. Der Staatsrat werde diese Frage jedoch prüfen, schreibt er im Zusammenhang mit der Antwort auf eine entsprechende Resolution des Grossrats Raphaël Mahaim (Grüne).

Einige Stunden zuvor hatte de Quattro im Kantonsparlament von einem Moratorium gesprochen. Dieses gelte mindestens bis zu einem im Sommer erwarteten Bericht des Bundesamts für Umwelt (Bafu).

Nach einer langen Debatte hiess der Grossrat die Resolution schliesslich mit 95 Stimmen zu 9 bei 25 Enthaltungen gut. Die Abgeordneten änderten den Text jedoch leicht und legten einen Zeitrahmen fest.

Mahaim forderte, dass das Moratorium «mindestens» bis zum Erscheinen des Bafu-Berichts gilt. Die Mehrheit des Parlaments sprach sich jedoch für eine präzisere Formulierung aus. Über das weitere Vorgehen solle entschieden werden, wenn die Ergebnisse des Berichts vorlägen.

Bis Mitte 2019 soll eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Bafu einen Bericht mit Empfehlungen zum Bereich Mobilfunk und Strahlung verfassen. Den Einsatz der Arbeitsgruppe hatte noch die ehemalige Bundesrätin Doris Leuthard im vergangenen Herbst veranlasst.

Mit der Vergabe der 5G-Frequenzen Anfang Februar ist die Diskussion um die gesundheitlichen Gefahren von Handystrahlungen in der Schweiz neu lanciert worden.