06.06.2006, 11:55 Uhr
Streit um www.schweiz.ch geht in nächste Runde
Stefan Frei, der Besitzer der Rechte an den Webseiten www.schweiz.ch, www.suisse.ch und www.svizzera.ch, akzeptiert nicht, dass die Weltorganisation für geistiges Eigentum die Adressen der Eidgenossenschaft zugesprochen hat.
Die drei Domain-Namen hat der Zürcher Stefan Frei 1995 angemeldet. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum, World Intellectual Property Organization (WIPO), hat Frei nun die Rechte auf die Namen abgesprochen, die die Schweizerische Eidgenossenschaft als Bezeichnung "Schweiz" für sich beanspruchen kann. Frei will den Namenstreit nun vor ein Zivilgericht ziehen. Während Frei argumentiert, die Eidgenosschenschaft trete immer als "Schweizerische Eidgenossenschaft" auf, und dort, wo der Begriff "Schweiz" durch den Bund verwendet werde, bezeichne er nur das geographische Teritorium der Schweiz, liess die Wipo keinen Zweifel daran, dass die Schweiz auch international ausser als "Schweizerische Eidgenossenschaft", "Confédération Suisse", "Confederazione Svizzera" auch als "Schweiz", "Suisse" und "Svizzera" offiziell auftritt.
Laut WIPO brauche sich die Schweizer Regierung nicht auf mögliche Ausweichmöglichkeiten verweisen lassen. Frei habe die grosse Bekanntheit des Namens Schweiz zu Lasten des Bundes genutzt, um Internetverkehr auf seine Website zu ziehen, schreiben die Welthüter der Domain-Adressen. Wenn Frei nicht innerhalb von 20 Arbeitstagen ein Verfahren vor einem ordentlichen Gericht einleite, werde die Übertragung der Domain-Namen auf die Schweiz vollzogen. Frei beschwert sich nach wie vor darüber, dass die Bundeskanzlei kein Gespräch mit ihm gesucht habe und ihn in den letzten zehn Jahren nur in zwei Einschreibebriefen kontaktiert habe.
Ausserdem gab Frei zu bedenken, dass der Bund klaglos zulasse, wenn Domain-Namen wie schweiz.info, schweiz.eu oder switzerland.eu an Private gehe. Angeblich plant Frei nun auch einen Verein zu gründen, der die strittigen Namen übertragen bekommt. So würden dann die über 10 000 User der Sites, die das Informationsangebot auf schweiz.ch nutzen, Gegner des Bundes im Namenstreit.
Laut WIPO brauche sich die Schweizer Regierung nicht auf mögliche Ausweichmöglichkeiten verweisen lassen. Frei habe die grosse Bekanntheit des Namens Schweiz zu Lasten des Bundes genutzt, um Internetverkehr auf seine Website zu ziehen, schreiben die Welthüter der Domain-Adressen. Wenn Frei nicht innerhalb von 20 Arbeitstagen ein Verfahren vor einem ordentlichen Gericht einleite, werde die Übertragung der Domain-Namen auf die Schweiz vollzogen. Frei beschwert sich nach wie vor darüber, dass die Bundeskanzlei kein Gespräch mit ihm gesucht habe und ihn in den letzten zehn Jahren nur in zwei Einschreibebriefen kontaktiert habe.
Ausserdem gab Frei zu bedenken, dass der Bund klaglos zulasse, wenn Domain-Namen wie schweiz.info, schweiz.eu oder switzerland.eu an Private gehe. Angeblich plant Frei nun auch einen Verein zu gründen, der die strittigen Namen übertragen bekommt. So würden dann die über 10 000 User der Sites, die das Informationsangebot auf schweiz.ch nutzen, Gegner des Bundes im Namenstreit.
Volker Richert
