An einer Medienkonferenz in Bern zeigten sich die Verantwortlichen der Regulierungsbehörde ComCom und des Bundesamts für Kommunikation zufrieden mit dem Glasfaserausbau in der Schweiz. Trotzdem bleiben wesentliche Fragen zu klären.
Glasfaserausbau schreitet laut den Behörden gut voran
Seit dem Jahr 2008 trafen die Chefs aus den grössten Unternehmen der Telekom-Branche an insgesamt neun runden Tischen im Schloss Waldegg bei Solothurn zusammen. Dort besprachen Provider und Behörden unter anderem wie der Glasfaserausbau vonstatten gehen soll und wie einheitliche technische Standards zu definieren sind. Die zu bewältigenden Hürden sind nun aus Sicht der Regulierungsbehörde ComCom überwunden, wie Präsident Marc Furrer am Montag vor Medienvertretern sagte. «Zwar wurden nicht alle besonders elegant übersprungen, aber Hauptsache drüber». Damit sei die Notwendigkeit für weitere Treffen nicht mehr gegeben, bilanzierte Furrer. Dabei konnte der eigentlich zu verhindernde monopolistische Aufbau des Glasfasernetzes nicht überall vermieden werden. Swisscom baut beispielsweise in den Städten Chur und Nyon alleine. In einigen Gemeinden am Zürichsee legen die örtlichen Energieversorger und Swisscom jeweils eigene Glasfasern, weil sie sich nicht einig wurden. Dieser «endgültige Unsinn» könne laut Furrer leider nicht in allen Gemeinden verhindert werden. Dazu fehlten die politischen Instrumente. Immerhin klappe die Verständigung zwischen Anbietern und Energieversorgern in den grossen Städten. Mehrere Fragen offen
Nach wie vor uneins ist sich die Branche darüber hinaus, ob es einen Regulierungsbedarf für den Zugang zur Glasfaser braucht. Sunrise-Sprecher Tobias Kistner sagt auf Anfrage, dass solche Elemente für den Fall von Marktversagen unbedingt nötig seien. Furrer widerspricht: «Wir sind der Meinung, dass die Schaffung von Regulierungsinstrumenten die Investitionsbereitschaft senkt». Allerdings ist das nicht in Stein gemeisselt. Der ComCom-Präsident stellte die Frage in den Raum, ob dies in Zukunft nicht doch nötig sei. Klar ist: Soll die bisher auf Kupfer beschränkte Möglichkeit zur Regulierung technologieneutral formuliert werden, braucht es eine Revision des Fernmeldegesetzes. Da dies in der Schweiz nicht innert wenigen Monaten möglich ist, könnte es schon zu spät sein, wenn der Revisionsprozess nicht frühzeitig angestossen wird. «Wenn die Infrastruktur gebaut und finanziert ist, wird nichts mehr passieren», so Marc Furrer. Weiter zu klären bleibt, ob Hochbreitband in die Grundversorgung aufgenommen werden soll oder nicht. Erst kürzlich erhöhte der Bundesrat die Mindestbandbreite in der Grundversorgung auf 1 MBit pro Sekunde. Damit ist die Schweiz laut Bundesamt für Kommunikation gemeinsam mit Finnland führend in Europa. Seit September 2011 klärt eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Thomas Egger, Direktor Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für Berggebiete, die Nachfrage nach Hochbreitbanddiensten. Zudem erstellt sie einen Leitfaden zuhanden von Kantonen, Gemeinden sowie Anbietern und will nicht zuletzt bis Anfang 2013 eine Übersicht erstellen, die Bürgern aufzeigt, welche Breitbanddienste in ihrer unmittelbaren Nähe verfügbar sind. Diese Abfragemöglichkeit soll sich dabei nicht auf Glasfaser beschränken, sondern weitere Technologien wie LTE, die zur Erfüllung einer allfälligen Grundversorgung dienen kann, ebenfalls aufzeigen. Heute sind rund zehn Prozent aller Haushalte erschlossen. Bis in vier Jahren sollen es 30 Prozent sein. Diese werden sich hauptsächlich in den Grossstädten Basel, Bern, Genf und Zürich befinden.
