04.04.2012, 16:26 Uhr
Motorolas Glaubwürdigkeit steht am Pranger
Eine EU-Kommission untersucht, ob Motorola Mobility mit seinen Patenten den Wettbewerb verzerrt. Apple und Microsoft werfen dem Unternehmen vor, sich nicht an Preisabsprachen zu halten.
Wie dieser Herr muss sich Motorola momentan wie am Pranger fühlen: Von Apple und Microsoft angeklagt, von einer EU-Kommission untersucht.
Dabei geht es um Patente, die für Industriestandards wichtig sind. Dazu gehören zum Beispiel Patente, welche die 3G Konnektivität oder die «Slide-to-unlock»-Funktion schützen. Solche Patente unterliegen den «reasonable and nondiscriminatory (FRAND)» Bedinugungen, sie müssen also für alle Wettbewerber zu erschwinglichen Preisen nutzbar sein, um die Produktauswahl den Konsumenten zu sichern.
Klagen und Gegenklagen – das kann teuer werden
Motorola Mobility soll nun gegen FRAND verstossen haben und zu viel für seine Patente verlangen, klagen Apple und Microsoft. Und die EU-Wettbewerbs-Kommission wurde noch mit einer zusätzlichen Untersuchung beauftragt: Vor einigen Monaten hatte Motorola seine Patente scheinbar benutzt, um einen Verkaufstopp von Apples iPhone und iPad, sowie Windows 7 und der X-Box zu erwirken. Auch dies würde gegen FRAND verstossen. Würde Motorola für schuldig befunden, könnte eine Strafe von bis zu 10 Prozent am Gesamtumsatz des Unternehmens drohen, wie Joaquin Almunia von der EU-Wettbewerbskommission sagt. Auch wenn es ziemlich schwer zu beurteilen ist, wie denn «fair and reasonable» zu deuten sind, kann es für Motorola also teuer werden. Denn alleine die Tatasche dass die Kommission eine Untersuchung beginn, deutet darauf hin, dass sie das Gefühl hat, hier könnten Richtlinien überschritten worden sein.
