Apple kann sich gegen iPhone-Nachahmer wehren

Als Erfinder in dem 358 Seiten umfassenden Papier wurden Apple-Chef Steve Jobs und 24 weitere Personen eingetragen, teilte das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) am Montag in Alexandria (US-Bundesstaat Virginia) mit.

Das am 20. Januar 2009 erteilte Patent umfasst unter anderem die so genannte Multitouch-Funktionalität. Damit kann das iPhone mit einem oder mehreren Fingern über einen berührungsempfindlichen Bildschirm gesteuert werden. Zu den Patentinhabern gehören auch der iPhone-Software-Chef Scott Forstall und Wayne Westerman, Mitbegründer des Multitouch-Spezialisten Fingerworks, den Apple im Jahr 2005 übernommen hat.

Das US-Patent mit der Nummer 7479949 beinhaltet auch die Funktion, dass sich beim iPhone die Bildschirmanzeige dreht, wenn das Gerät vom Anwender gekippt wird. Ausserdem werden in der Schutzschrift ausführlich die Funktionen zur Steuerung des Musikplayers, der Texteingabe sowie andere Funktionen des berührungsempfindlichen Bildschirms beschrieben.

Zur Präsentation des iPhone im Januar 2007 hatte Jobs angekündigt, die in dem Gerät verwendeten Techniken umfangreich durch Patente zu schützen. Zuletzt hatte Apple-Geschäftsführer (COO) Tim Cook bei der Vorlage der jüngsten Quartalszahlen darauf hingewiesen, dass Apple sich mit Hilfe von Patenten gegen eine "Ausplünderung des geistigen Eigentums" wehren werde. Die Bemerkung richtete sich nach einhelliger Bewertung von Beobachtern gegen den Apple-Wettbewerber Palm, der im Januar sein Smartphone Palm Pre vorgestellt hatte. Das Palm Pre hat wie das iPhone eine Multitouch-Funktion, um beispielsweise auf einer Browserseite hin- und herzoomen zu können.

Palm hatte damals auf die Äusserungen von Cook erwidert, man könne auf eine lange Innovationsgeschichte zurückblicken und besitze selbst ein umfangreiches Arsenal "fundamentaler Patente" aus dem Mobilfunksektor.