ICTswitzerland ist beunruhigt

Nach Ansicht von ICTswitzerland müssen verschiedene Aussagen und Dokumente des E-Health-Koordinationsorgans Bund/Kantone dahingehend interpretiert werden, dass derzeit ein nationales E-Health-Rahmengesetz angestrebt wird. Dies würde die Umsetzung der E-Health-Strategie massiv verzögern, da eine Botschaft für ein entsprechendes Gesetz frühestens 2011/2012 an das Parlament überwiesen werden könnte, heisst es. In der Zwischenzeit müssten bereits angekündigte E-Health-Projekte zwangsweise auf Eis gelegt werden. Industrie und Leistungserbringer würden mit den Projekten aber fest rechnen und hätten für deren Realisierung schon beträchtliche Vorinvestitionen geleistet.

Der Vorstand des Dachverbandes ist überzeugt, dass es für die Umsetzung der E-Health-Strategie kein Rahmengesetz braucht, erklärt ICTswitzerland. Dies umso mehr, als es eine solche gesetztliche Basis in keinem anderen europäischen Land gebe. Wie bei der Umsetzung der E-Government-Strategie sollte der rasche und bewährte Weg über die Rahmenvereinbarungen zwischen dem Bund und den Kantonen gewählt werden, heisst es. Zudem solle die parlamentarische Initiative 07.472 weiterverfolgt werden, welche im Krankenversicherungsgesetz (KVG) den Grundsatz verankern will, dass jeder Kassenpflichtige eine digitale Identität erhält. Mit dieser Änderung des KVG soll die Schaffung eines wirksamen Patientendossiers für jedermann - das Hauptziel der E-Health-Strategie Schweiz - unterstützt und beschleunigt werden, so ICTswitzerland.

Der Vorstand des Dachverbandes will, dass die E-Health-Strategie in der Schweiz schnell und pragmatisch umgesetzt wird. Nur wenn das Gesundheitswesen in der Schweiz endlich im digitalen Zeitalter ankomme, könnten die heute vorhandenen Potenziale für mehr Sicherheit und Qualität im Interesse der Patienten und zur Stabilisierung der Gesundheitskosten tatsächlich realisiert werden.