10.07.2006, 10:23 Uhr

EU kritisiert Google und Co.

In einer Resolution prangt das EU-Parlament die Internetzensur von autoritären Regimen an. Dabei wird auch die Rolle von Unternehmen, die Drittstaaten helfen die Presse- und Meinungsfreiheit zu untergraben, verurteilt.
Als Unternehmen, welche die Zensurmassnahmen in Drittstaaten unterstützen, werden namentlich Yahoo, Google, Microsoft, Telecom France und Telecom Italia genannt. Yahoo, Google und Microsoft sollen mit der chinesischen Regierung kollaborieren, während Telecom France das kubanische Internet betreibe und Telecom Italia mit einem tunesischen Internetprovider zusammenarbeite. Die Resolution fordert nun die EU-Kommission auf, einen Verhaltenskodex durchzusetzen, der die Geschäftsaktivitäten in repressiven Staaten einschränken soll.
Alina Huber



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