EU einigt sich auf Milliarden für Halbleiterbranche

Die EU will 43 Milliarden Euro für den Ausbau der Mikrochipindustrie in der EU mobilisieren. Die Investitionen sollen unter anderem aus dem EU-Haushalt und der Privatwirtschaft kommen, wie die schwedische EU-Ratspräsidentschaft am Dienstagabend mitteilte. Aus dem EU-Budget sind 3,3 Milliarden vorgesehen. Europaparlament und EU-Staaten müssen der Einigung noch formell zustimmen. Das gilt aber als Formsache.

Mit dem sogenannten Chip-Gesetz soll vor allem die Abhängigkeit von asiatischen Ländern verringert werden. Halbleiter werden etwa für Produkte wie Autos, Haushaltsgeräte, Handys und viele andere Waren gebraucht. Chips sind schon länger Mangelware und werden in zahlreichen Branchen dringend benötigt. In Deutschland gab es etwa in der Automobilindustrie Engpässe.

Mit der Einigung dürften die Probleme vieler Hightech-Industrien in Europa ein Ende haben, sagte der Verhandlungsführer des Europaparlaments, Dan Nica. Menschen hätten wegen des Chipmangels etwa monatelang auf die Lieferung ihres Autos warten müssen.

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hatte noch Ende Januar mitgeteilt, der andauernde Halbleitermangel führe in der Automobilindustrie - sofern keine geeigneten Gegenmassnahmen ergriffen werden - bis 2026 global zu einem Produktionsrückgang von 20 Prozent.

Ziel des Chip-Gesetzes ist es auch, dass der EU-Anteil auf dem Weltmarkt für Chips bis 2030 von knapp 10 auf 20 Prozent wächst. In Deutschland könnte vor allem Sachsen-Anhalt von der Förderung durch das Chip-Gesetz profitieren. Im März 2022 hatte der US-Chiphersteller Intel bekannt gegeben, dass in Magdeburg ab 2027 Chips der neuesten Generation produziert werden sollen. Darüber hinaus will der Chipkonzern Infineon in diesem Herbst mit dem Bau eines neuen Werks in Dresden beginnen. Es sollen rund 1000 Arbeitsplätze entstehen.

Der CDU-Europaabgeordnete Christian Ehler bezeichnete die Einigung zwar als gutes Signal für Europa, kritisierte aber das vorgesehene Budget und «die mangelnde Bereitschaft der Mitgliedstaaten, ihren Worten Taten folgen zu lassen.» Die an den Verhandlungen beteiligte Grünen-Politikerin Henrike Hahn sieht im Budget für das Chip-Gesetz hingegen einen vernünftigen Kompromiss. Sie betonte zudem, dass ein besonderer Fokus auf umweltschonende Herstellung von Halbleitern gelegt werde.