Bund bringt nationale Abstimmungs-App heraus

Der Bund will offenbar nächstens sein Online-Angebot ausbauen – und zwar in Form einer neuen Abstimmungs-App. Diese soll Bürgerinnen und Bürgern im Voraus einerseits Erklärungen zu den Vorlagen liefern und an Abstimmungssonntagen andererseits alle aktuellen Resultate anzeigen. Lanciert werden soll die neue App pünktlich zur Abstimmung Ende November, wie das «St. Galler Tagblatt» vergangene Woche berichtete.

Sobald sie verfügbar sei, solle die neue App gewissermassen als «digitales Abstimmungsbüchlein» und zentrales Informations-Plattform dienen, heisst es im Bericht weiter. Wie René Lenzin, Sprecher der Bundeskanzlei, darin zitiert wird, liefere die App im Vorfeld der Abstimmungen Erläuterungen zu allen nationalen und kantonalen Vorlagen. Auch Infos zu kommunalen Abstimmungen sollen später hinzukommen. Die Erläuterungen würden aus dem Abstimmungsbüchlein übernommen und für die App aufbereitet. Angereichert sollen diese zudem mit den Erklärvideos werden, die der Bund seit 2016 produziert. Gemäss Lenzin wird die App zudem die aktuellen Resultate der Abstimmungen anzeigen. Diese würden jeweils ab Mittag laufend publiziert. Auch hier sollen die nationalen und kantonalen Ergebnisse, aber auch jene auf Gemeinde-Ebene ersichtlich werden.

Wie es im Bericht des «St. Galler Tagblatts» weiter heisst, partnert der Bund bei der Entwicklung der Abstimmungs-App mit dem Kanton Zürich. Dieser hat mit «Züri stimmt App» seit etwas mehr als einem Jahr eine vergleichbare Anwendung im Angebot. Im Kanton Zürich solle nun die nationale Abstimmungs-App die bestehende ablösen. Stefan Langenauer, Chef des Statistischen Amts des Kantons Zürich, befürworte dies. Er finde es «sehr erfreulich», dass alle Kantone das Vorhaben unterstützen und ihre Daten liefern würden, heisst es im Bericht weiter.

Nicht so begeistert von den Plänen des Bundes ist anscheinend der Dachverband Schweizer Jugendparlamente (DSJ). Mit easyvote hat dieser bereits vor einiger Zeit ein Programm gestartet, mit dem die Stimmbeteiligung bei den 18- bis 25-Jährigen erhöht werden soll. Mit Abstimmungsinfos und -videos liefert die easyvote-App unter anderem ebenfalls Erklärungen zu anstehenden Abstimmungen. Dies App des DSJ solle zu Beginn des kommenden Jahres ebenfalls ausgebaut werden, verriet die easyvote-Bereichsleiterin Zoë Maire der Zeitung. Die neue App des Bundes bezeichnet Maire zwar als «wichtiger Schritt in die digitale Richtung», allerdings sei sie der Meinung, dass die App nicht alle Möglichkeiten ausschöpfe.

Auch Franz Grüter, SVP-Nationalrat und Verwaltungsratspräsident von green.ch, bezeichnet die Digitalisierung des Abstimmungsbüchleins als «positiv und zeitgemäss». Allerdings hoffe er, dass dies nicht die Vorstufe sei, um E-Voting via App einzuführen, schreibt das «St. Galler Tagblatt» abschliessend.